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Hermeskeil

Und stetig grüßt das Murmeltier

Und stetig grüßt das Murmeltier
Ortsgemeinderat Neuhütten beschließt Anpassung der Steuersätze
In seiner letzten Sitzung befasste sich der Gemeinderat Neuhütten unter Leitung des Ortsbürgermeisters Peter Kretz mit der Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer. Außerdem hat man sich dem Thema der Dorfmoderation nochmals angenommen.
Aus der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung wusste Kretz über die Einführung eines sogenannten Bauwerkskatasters zu berichten. Künftig müssen nach den aktuellen gesetzlichen Vorgaben alle Ingenieurbauwerke einer Prüfung unterzogen werden, so beispielsweise Brücken und Stützmauern. Für Neuhütten werden derzeit nur zwei Bauwerke gelistet.
Anpassung der Hebesätze
Mit der Anpassung der Hebesätze müssen sich die kommunalen Entscheidungsträger alle paar Jahre aufs Neue beschäftigen. Auch in Neuhütten ist das Thema mit Blick auf die Haushaltsplanungen für das kommende Jahr wieder auf das Tapet gekommen.
Die Verteilung der Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzausgleich erfolgt grundsätzlich nach Gegenüberstellung von Finanzbedarf und Finanzkraft. In die Ermittlung der Finanzkraft werden u. a. die Realsteuereinnahmen (Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer) der Städte und Gemeinden einbezogen. Errechnet werden sog. Steuerkraftzahlen. Das Realsteuer-Ist-Aufkommen muss im interkommunalen Finanzverbund vergleichbar gemacht werden. Dazu dienen fiktive Hebesätze, die so genannten Nivellierungssätze. Diese machen das Finanzausgleichssystem unabhängig von den Hebesatzentscheidungen der einzelnen Gemeinden. Die Steuerkraftzahlen aus den Realsteuereinnahmen sind im Übrigen auch Bestandteil der Umlagegrundlagen für die Berechnung der Kreis- und Verbandsgemeindeumlagen.
Wegen den zunehmenden Anforderungen an die gemeindliche Daseinsvorsorge und den stetig steigenden Aufwendungen für Unterhaltung und Betrieb sowie Folgeaufwendungen aus der Investitionsfinanzierung kommunaler Vorhaben bedarf es einer Anpassung der Steuerhebesätze zur angemessenen eigenen Einnahmeausschöpfung. Dies gilt sowohl im Hinblick auf erwartete Fördermittel des Landes als auch hinsichtlich begehrter Kreditgenehmigungen der Aufsichtsbehörde zur Finanzierung weiterer Investitionen. Die Anhebung der Realsteuerhebesätze zielt letztlich darauf ab, dass die Handlungsfähigkeit der Gemeinden künftig nicht noch weiter eingeschränkt werden muss.
Aber dennoch könne man sich bei der Erhöhung ruhig an den Nachbargemeinden orientieren, so Kretz. Bei der Grundsteuer unterscheidet man zunächst zwischen landwirtschaftlichen Grundstücken (diese fallen unter die Grundsteuer A) und bebauten bzw. bebaubaren Grundstücken (Grundsteuer B). Der Gemeinderat beschloss, diese von jeweils 400 auf 450 Prozent anzuheben. Damit liegt man dann mit der Nachbargemeinde Züsch gleichauf. Nur in der Stadt Hermeskeil hat man bei der Grundsteuer B mit 480 % einen höheren Prozentsatz.
Auch bei der Gewerbesteuer wollte man sich beim Nachbarn anpassen. Deshalb will der Gemeinderat die Gewerbesteuer bei 365 Prozent belassen. Es sei den Gewerbetreibenden, so Kretz, schwer zu erklären, warum man in Neuhütten mehr Gewerbesteuer als in Züsch zahlen solle.
Hundesteuer
Hundehalter müssen in der Gemeinde künftig mehr bezahlen. Obwohl der Hochwaldort mit einer Abgabe von bislang 48 Euro für den ersten Hund schon im oberen Bereich liege, hat man den Betrag nach einigen Diskussionen um 6 auf 54 Euro angehoben. Damit liegt man gleichauf mit Gusenburg und Hermeskeil. Nur Reinsfeld bittet man mit 60 Euro die Herrchen der Vierbeiner stärker zur Kasse. Für den zweiten Hund steigt der Betrag auf 84 Euro, für den dritten und weitere Hunde auf 120 Euro, also 10 Euro pro Monat. Der Steuersatz für gefährliche Hunde wurde bleibt mit 600 Euro für den ersten und 750 Euro für jeden weiteren Hund unverändert.
Dorfmoderation
Beate Stoff vom Planungsbüro Plan B stellte die Arbeit und gesammelten Ergebnisse der aktuellen Dorfmoderation vor. Außerdem wurde durch den Ortsbürgermeister zusammen mit der Nachbargemeinde Züsch bereits zu Beginn des vergangenen Jahres ein Antrag auf Förderung eines Dorfbegleiters in Höhe von 300 Euro pro Monat über den Zeitraum von drei Jahren gestellt. Dieser wurde erfreulicherweise bewilligt, sodass bei einem zusätzlichen Betrag von je 75 Euro durch beide Gemeinden künftig eine Bewerberin auf 450 Euro-Basis angestellt werden könne.
(LeWe)


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