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Et Bletchen "Zwischen Kyll und Römermauer"


Speicher

Aus der Sitzung des Stadtrates Speicher

Aus der Sitzung des Stadtrates Speicher
Am 26.01.2016 tagte der Stadtrat Speicher unter Vorsitz von Stadtbürgermeister Erhard Hirschberg. Von der Verwaltung waren Bürgermeister Manfred Rodens, Verwaltungsfachwirt Edmund Weimann, VG-Verwaltungsrat Harald Knopp, Verwaltungs-fachangestellte Margret Rohler und Verwaltungsfachwirtin Sarah Illigen als Protokollführerin anwesend.
Weiterhin konnte Stadtbürgermeister Hirschberg Herrn Franz Heinz von der Planungsgruppe HGH aus Bitburg zum Tagesordnungspunkt 4 begrüßen.
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates Speicher am 10.12.2015
a) Tagesordnungspunkt 3
Gemäß der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates Speicher am 10.12.2015 wurde Frank Esser, als Nachfolger für Petra Roth, zum Mitglied des Hauptausschusses gewählt. Tatsächlich wurde Raimund Biewer in den Hauptausschuss gewählt.
Der Beschluss der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates Speicher am 10.12.2015 erhält folgende Fassung: „Der Stadtrat wählt Raimund Biewer zum Mitglied des Hauptausschusses.“
Das Original der einwendungsbefangenen Niederschrift wird durch Randvermerk berichtigt.
b) Tagesordnungspunkt 11
Unter TOP 11 (Mitteilungen) wurde die Vorlage - Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Speicher sowie der Jagdgenossenschaft Speicher - behandelt. Diese Vorlage wurde jedoch nicht der Niederschrift zugeordnet und erscheint folglich auch nicht in der Niederschrift.
Im Original der einwendungsbefangenen Niederschrift erfolgt ein Nachtrag, aus dem hervorgeht, dass die Vorlage behandelt wurde.
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Hauptausschuss der Stadt Speicher
Herr Raimund Biewer wurde zum Nachfolger von Frau Petra Roth als Mitglied in den Hauptausschuss der Stadt Speicher gewählt.
Da Herr Biewer bisher Stellvertreter von Herr Oswald Krumeich im Hauptausschuss der Stadt Speicher war, muss ein/e neue/r Vertreter/in für Herrn Krumeich gewählt werden.
Der Stadtrat wählt Frank Esser zum stellvertretenden Mitglied des Hauptausschusses.
Neubau Kita der Stadt Speicher; Festlegung der endgültigen Planung zur Vorlage bei der Bauaufsicht
Nach Vorstellung der Konzeption zum Neubau der Kita Speicher am 24.09.2015 ist die Planung detailliert besprochen und abgestimmt worden. Die bisherige Planung musste insbesondere im Hinblick auf die Größe der Gruppen- und Bewegungsräume sowie der sanitären Einrichtungen überarbeitet werden. Unter Berücksichtigung aller Vorgaben seitens der Fachbehörden können die Bauantragsunterlagen nunmehr fertig gestellt werden. Die jetzige Planung weist daher mit rd. 2.240 qm eine etwas größere Nutzfläche bei Baukosten von rd. 4.8 Mio. € brutto aus.
Der Planer Franz Heinz hat die Änderungen in der Sitzung vorgestellt. Der bauantragsreifen Planung zum Neubau der Kita der Stadt Speicher mit Stand vom 18.01.2016 wird zugestimmt.
Neubau Kita der Stadt Speicher; Bildung eines beratenden „Projekt-Ausschusses“
Zur Beratung in Fragen der Ausführungs-/Detailplanung wird eine beratende Planungsgruppe mit folgenden Mitgliedern gebildet:
- Stadtbürgermeister Hirschberg
- eine Person aus der SPD-Fraktion
- eine Person aus der CDU-Fraktion
- eine Person aus der FDP-Fraktion
- Ortsbürgermeister Aubart
- Planer Dipl.-Ing.(FH) Franz Heinz
- Leiterin der Kindertagesstätte
- ein Vertreter des Elternausschusses
- Vertreter der Verwaltung.
Neubau Kita der Stadt Speicher; Zuschüsse aus dem Investitionsprogramm zur U3-Förderung
Vor Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinien wurde seitens der Stadt Speicher ein Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zum Neubau der Kita gestellt. Die pauschalen Landesfördermittel für den Neubau von 5 Gruppen und die Schaffung von 35 U3-Plätzen betragen nach den „alten“ Verwaltungsvorschriften 415.000 €.
Nach den neuen Richtlinien zum U3-Förderprogramm werden etwas höhere Gruppen- und Platzpauschalen bewilligt. So kam die Frage auf, ob ein Förderantrag nach der aktuellen Rechtslage gestellt werden sollte.
Der Stadtrat beschließt, dass der alte Förderantrag vom 13.12.2013 bestehen bleibt und kein neuer Förderantrag nach den neuen Verwaltungsvorschriften gestellt werden soll.
Einführung einer Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Speicher; Zuschussantrag des Schulelternbeirates der Grundschule Speicher
Der Schulelternbeirat der Grundschule Speicher hat ergänzend zur Ganztagsschule die Einrichtung einer Nachmittagsbetreuung angeregt und diesbezüglich einen Antrag auf finanzielle Unterstützung zur Verringerung der Elternbeiträge gestellt.
Grundsätzlich stimmt der Stadtrat Speicher dem Antrag auf finanzielle Unterstützung zur Verringerung der Elternbeiträge zu. Die Höhe des finanziellen Zuschusses soll in der Sitzung vom Ausschuss für Jugend, Familie, Sport und Planung der Stadt Speicher am 01.03.2016 bestimmt werden.
Entwicklung und Umsetzung eines Hochgeschwindigkeitsnetzes (NGA) im Eifelkreis Bitburg-Prüm:
Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde Speicher gemäß § 67 Abs. 4 GemO
1. Der Stadtrat Speicher begrüßt das Vorhaben des Eifelkreises, die Breitbandinfrastruktur im Landkreis hin zu einem Hochgeschwindigkeitsnetz zu ertüchtigen überträgt der Verbandsgemeinde Speicher mit deren Zustimmung die Aufgabe der „Breitbandversorgung“ nach § 67 Abs. 4 GemO.
2. Der Stadtrat nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die Aufgabe der Breitbandversorgung im Wege eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Eifelkreis Bitburg-Prüm, den Verbandsgemeinden sowie der Stadt Bitburg auf den Eifelkreis übergeht.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden Vertragsangelegenheiten und Vergaben behandelt.


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