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Nistertal

Rechtsverordnung 30.04.2017, 25.06.2017, 06.08.2017 und 12.11.2017.doc

Rechtsverordnung
nach § 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte über die Festsetzung von Marktsonntagen in der Ortsgemeinde Nistertal
Aufgrund § 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) vom 03.04.2014, veröffentlicht am 17.04.2014 (GVBl. Rheinland Pfalz Nr. 5, S. 40) wird für die Ortsgemeinde Nistertal folgende Rechtsverordnung erlassen:
§ 1
In der Ortsgemeinde Nistertal dürfen am Sonntag, 30.04.2017, 25.06.2017, 06.08.2017 und 12.11.2017 auf Antrag privilegierte Spezialmärkte nach § 6 Abs. 2 LMAMG und Floh- und Trödelmärkte nach § 8 LMAMG jeweils in der Zeit von 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr festgesetzt werden.
§ 2
An Marktsonntagen können mehrere Veranstaltungen nach § 6 Abs. 2 und § 8 LMAMG auf dem Gebiet der Ortsgemeinde Nistertal durchgeführt werden.
§ 3
An allen Adventsonntagen können Weihnachtsmärkte, die die Voraussetzungen der §§ 6 und 11 Abs. 1 Satz 1 LMAMG erfüllen, festgesetzt werden, sofern die Weihnachtsmärkte nach Organisation und Warenangebot der Brauchtumspflege und Tradition dienen.
§ 4
Ordnungswidrigkeiten können nach § 20 LMAMG geahndet werden.
§ 5
Diese Rechtsverordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft und mit Ablauf des 31.12.2017 außer Kraft.
56470 Bad Marienberg, 13.02.2017 (Siegel) Jürgen Schmidt
Verbandsgemeindeverwaltung Bad Marienberg Bürgermeister


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