Zeitung suchen


Sie sind hier: LINUS WITTICH Medien KG > Produkte > Online-Lesen > Waldthurner Markt- und Dorferneuerungsblatt


Waldthurn

Marktratssitzung vom 22.02.2018

Marktratssitzung vom 22.02.2018
Von Tanja Pflaum
Nicht immer ganz einig waren sich die Markträte in der Februar-Sitzung bei den einzelnen Abstimmungen. Bei einigen Punkten gab es auch Gegenstimmen zu verbuchen.
Nicht so bei den Themen, die das Wasserschutzgebiet betrafen. Die Gemeinde sei in der glücklichen Lage Wasser aus der Steinwaldgruppe zu beziehen, einen eigenen Tiefbrunnen und die Kooperationen im Wasserschutzgebiet zu haben, merkte Bürgermeister Beimler an. Mit Christine Griesbach habe man eine Mitarbeiterin an der Seite, die ihr Fachgebiet beherrscht und „die Landwirte im Griff hat“, merkte der Rathauschef schmunzelnd an. Großes Lob habe man von Seiten der Fachstellen für die Demo-Anlage zum Zwischenfruchtanbau erhalten. Aufgrund der Berechnung der Herbst-Beprobung (57 Schläge, inklusive Demoanlage)ergab sich ein GesamtNmin-Wert von 44,57 Kilogramm pro Hektar. Dieser Wert liegt sogar noch unter dem angestrebten Sollwert von 45 kg/ha. Einstimmig beschlossen die Markträte die Kooperationen fortzusetzen, den Deckelungswert des GesamtNmin auf 45 kg/ha festzulegen und im Frühjahr erneut eine Bodenbeprobung durchzuführen. Außerdem wird es keine Stickstoffdüngung nach der Haupternte geben. Die Herbstbeprobung wird wieder in der letzten Oktoberwoche durchgeführt, um vergleichbare Werte zu erhalten.
Mit zwei Gegenstimmen ging der Punkt „Nutzung des Anwesens Schlossgraben 1 durch das Landestheater Oberpfalz (LTO) für Aufführungen“ über die Bühne. Im Rahmen des Wettbewerbes „LandKULTUR“ möchte das LTO im Herbst 2018 bis Jahresende 12 Veranstaltungen abhalten. Nach einer Vorbesichtigung gilt es nun etwaige bauliche Veränderungen (Notausgang, Feuerschutz, Toiletten) abzuklären. Das LTO würde als Veranstalter auftreten und übernimmt daher die Versicherung der Veranstaltungen. Der Besitzer erklärte sich mit der Nutzung einverstanden, ließ aber bereits anklingen, dass er die Hilfe des Marktes beim Ausräumen benötigen wird. Andreas Troidl stellte die Frage, wer denn die Kosten für die Errichtung des Notausganges und so weiter tragen wird, da es sich um ein privates Gebäude handelt. Beimler gab zu, dass hier die Gemeinde die Kosten tragen werde müssen. Roman Bauer sieht in dem „grundsätzlich eine gute Sache“ – findet aber dennoch, dass die Kosten geteilt werden müssten. Der TV Vohenstrauß hatte eine detaillierte Auflistung zum Jahresverlust 2017 beim Skilift Fahrenberg vorgelegt. Bereits im vergangenen Jahr hatte man bei den anliegenden Gemeinden um eine finanzielle Unterstützung gebeten. Das Waldthurner Gremium entschied, die Wintersaison noch abzuwarten und danach endgültig zu entscheiden.
Zu den kommunalen Pflichtaufgaben der Gemeinde gehört auch die Mittags- und Hausaufgabenbetreuung in der Grundschule. Diese ist mittlerweile eine feste Einrichtung im Schulbetrieb geworden, merkte Bürgermeister Beimler an. Deshalb möchte die Gemeinde die Mittagsbetreuung auch im kommenden Schuljahr 2018/19 in der bewährten Form fortsetzen. Nachdem das Defizit bei rund 15 000 Euro liegt, wird man aber um eine kleine Erhöhung der Beiträge nicht herumkommen. Beimler ergänzte, dass der Staat im Schuljahr 2018/19 den Gemeinden ein Ganztags-Betreuungspaket anbieten will. Somit könne man die alten Preise noch einmal beibehalten. Dem widersprach Michael Steiner: „ Aufgrund der aktuellen Lage und angesichts des Defizites finde ich eine moderate Anhebung der Beiträge sinnvoll!“ Dem stimmte auch die Mehrheit des Entscheidungsgremiums zu. Keine kommunale Pflichtaufgabe dagegen ist die Ferienzeitbetreuung für Schulkinder. Auf Anregung einiger Eltern wurde eine Bedarfsabfrage bei den Vorschulkindern in Waldthurn und Letzau und in der Grundschule Waldthurn durchgeführt. Aufgrund der relativ geringen Zahl der Anmeldungen ist es zweifelhaft, ob eine Ferienzeitbetreuung unter kommunaler Trägerschaft überhaupt durchgeführt werden kann. Es wurde festgehalten, dass lediglich in den Sommer- und in den Osterferien für die angemeldeten acht Kinder (3 aus Waldthurn, 5 aus dem Gemeindegebiet Theisseil) eine Betreuung angeboten werden würde. Roman Bauer wollte wissen, ob im August die gleichen Zeiten von den Eltern gewünscht werden: „ Nicht, dass die glauben, die kompletten Sommerferien werden abgedeckt und die Betreuung sitzt dann am Anfang bei fünf Kindern und am Ende bei drei.“ Beimler stimmte dem zu. Michael Steiner erinnerte erneut daran, dass die Gemeinde nicht „draufzahlen darf“. Die Einrichtung müsse kostendeckend funktionieren. Außerdem sehe er das größere Problem, beim Finden von geeignetem Personal. Alois Weig forderte ebenfalls, die genauen Vorgaben, Zeiten und Kosten festzulegen und an die Eltern weiterzugeben. Die Verwaltung werde anhand der Anmeldungen die genauen Kosten ermitteln und an die Eltern weitergeben, merkte Beimler dazu an. Danach werde man die verbindlichen Anmeldungen einholen. Mit einer Gegenstimme wird in das Projekt gestartet.
Einstimmig entschieden sich die Markträte dafür, erneut einen Antrag für das „EFRE“-Programm einzureichen. Nachdem man beim ersten Mal leider durchgefallen war, teilte die Oberste Baubehörde mit, dass man eine erneute Chance haben könnte, informierte Bürgermeister Josef Beimler in der Februarsitzung. Allerdings sollten weitergehende detaillierte Unterlagen zu den energetischen Parametern ergänzend vorgelegt werden. Am 5. Februar wurde daher eine ausführliche Begehung des Lobkowitz-Schlosses und des ehemaligen Schwesternheimes durchgeführt. Es wurde es als sinnvoll erachtet, eine Fotovoltaik-Anlage auf den Süddächern in das Gesamtkonzept mit einzubeziehen.

Architekt Rudolf Meissner erläuterte kurz die einzelnen Posten und erklärte, dass man zunächst die Innensanierung durchführen werde. Die Markträte bestehen allerdings darauf, dass die Beteiligung der Kirche gewährleistet sein muss. Außerdem ging es darum, inwieweit der Denkmalschutz mit im Boot ist. Das Denkmalamt sei informiert, gab Beimler weiter, ebenfalls wurde mit dem Kirchenpfleger schon gesprochen. Nun gilt es abzuwarten, ob man mit dem Antrag zum Projekt „Sanierung und energetische Optimierung des Lobkowitzschlosses und des Gemeindehauses“ erfolgreich in das „EFRE“- Programm aufgenommen wird.
Als „Drama hoch drei“ bezeichnete Bürgermeister Josef Beimler die Lage zum geplanten Gewerbegebiet „Maienfeld“.
Nachdem die Regierung bei der öffentlichen Auslegung weiterhin Bedenken zum Standort äußerte, fand ein erneutes Gespräch im Bayer. Staatsministerium in Nürnberg statt. Die beiden Vertreter des Ministeriums stellten fest, dass die gemeindliche Planung mit dem geltenden Recht in Einklang zu bringen ist. Die Vorschläge betrafen eine weitere, sichtbare, Reduzierung des vorgesehenen Gewerbegebietes. Architektin Susanne Augsten, Naila fertigte daraufhin eine neue, kleinere Skizze für diesen Bereich an, die man nun erneut vorlegen werde.
Anders läuft es beim Bebauungsplanentwurf für das Wohngebiet „Am Badeweiher 3“. Einstimmig wurden die Änderungen der ersten Behördenbeteiligung gebilligt und der Entwurf wird nun neu zur zweiten Behördenbeteiligung ausgelegt.
Der Bebauungsplan zum Wohngebiet Hirmersbühl dagegen wurde vom Landratsamt genehmigt –allerdings gilt es hier noch verschiedene Auflagen zu erfüllen. Die vom Landratsamt aufgeführten Maßnahmen sind vollständig als textliche Festsetzungen in den Bebauungsplan aufzunehmen. Dem stimmte das Gremium zu.
Einstimmig wurde auch der Antrag von Gerhard Schönberger, Haselranken 25, auf Einbau eines Granit-Einzeilers im Bereich des Anwesens Neuenhammerstraße 1 genehmigt. Ebenso hatten die Markträte keine Einwände gegen den Antrag von Dieter Malzer, Trad 2, auf Durchführung von Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität des Bereiches „Trad“ im Rahmen der Dorferneuerung. Einstimmig beschloss das Gremium diesen Bereich mit aufzunehmen. In diesem Zusammenhang bat Bürgermeister Beimler um ein Treffen mit der Teilnehmergemeinschaft Waldthurn 3 vor der nächsten Marktratssitzung. Es soll der Dorferneuerungsplan (Tiefenplanung) genau vorgestellt werden.
Zum Antrag des Kreisjugendringes Neustadt auf Bezuschussung des Projekts „Fifty-Fifty-taxi“ konnten bis zur Sitzung leider die aktuellen Verkaufszahlen für 2017 nicht in Erfahrung gebracht werden. Für dieses Jahr gebe es erneut einen Zuschuss von 50 Euro, legten die Waldthurner Gemeindevertreter fest. Georg Stahl merkte dazu an, dass diese Einrichtung des Kreisjugendringes mehr in Jugendgremien publik gemacht werden müsste: „Viele Jugendliche kennen das Angebot anscheinend nicht, sonst würden sie es mehr nutzen!“
Weiter informierte Bürgermeister Josef Beimler über die Entfernung eines Baumes in Spielberg 10. Die drei Bäume oberhalb des betroffenen Grundstückes wurden vom Fachagrarwirt Manfred Härtl besichtigt. Dieser stellte fest, dass der mittlere Baum nicht mehr zu retten wäre. Der Rathauschef merkte außerdem an, dass er solche Arbeiten oder Heckenrückschnitte oder ähnliches nur noch in Absprache mit den Fachstellen durchführt. „ Trotzdem reagieren Mitbürger immer wieder verärgert – was ich allerdings nicht verstehe“, so Beimler.
Zur Fundtierproblematik gab es einen Vorschlag der Kreisversammlung des Bayerischen Gemeindetages. Die derzeitigen Verträge der Kommunen mit dem Tierschutzverein Weiden laufen noch bis Ende 2018 und müssten daher bis 30.06.2018 gekündigt werden. Da es im Allgemeinen noch viele Fragen, beispielsweise über den Begriff „Fundtier“, den Neubau des Tierheimes und wer denn für welche Tiere zuständig ist, zu klären gibt, stimmten die Gemeindevertreter bei einem Treffen des Kreisverbandes Neustadt am 31. Januar dafür , den Vertrag erst ab 2020 zu kündigen. Damit ist genügend Zeit gegeben, Lösungen zu finden. Dem stimmten auch die Waldthurner Gemeindevertreter in der Februar-Sitzung zu.
Der Antrag von Georg Stahl auf Aufstellen von Plakatständern als zentrale Orte für das Plakatieren traf bei Bürgermeister und Markträten auf offene Ohren. In der Sitzung wurde nun eine „Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über die Darstellung durch Bildwerfer der Gemeinde Waldthurn“, eine so genannte „Plakatierungsverordnung“ vorgestellt. Zunächst sei das Ganze für Wahlplakate angedacht, um die „wilde Plakatiererei“ einzuschränken. Es wurde einstimmig beschlossen, maximal zwei große Wände für den Wahlkampf bereitzustellen. Ebenfalls einstimmig sprach sich das Gremium für die Verwendung gemeindlicher Grundstücke als naturschutzrechtliche Ausgleichsflächen zur Nutzung für das Ökokonto des Marktes aus.
Gegen die Bauanträge von Josef und Michaela Pühler, Grubmühle 1 (Nutzungsänderung des vorhandenen Stallgebäudes zu einem Lagerraum für Reitzubehör) und Robert Bodensteiner, Albersrieth 62 (Anbau eines Melkgebäudes und Laufhofs an den bestehenden Milchviehstall) hatten die Räte keine Einwände vorzubringen. Zur Bauvoranfrage von Susanne Heizmann, Woppenrieth 11, auf Errichtung eines freistehenden altersgerechten Einfamilienhauses mit Flachdach und Doppelgarage wurde festgestellt, dass auf diesem Grundstück der gemeindliche Kanal verläuft. Es wird zur Auflage gemacht, dass dieser Kanal nicht überbaut werden darf beziehungsweise bei Bedarf auf eigene Kosten verlegt werden muss.
In seinen Mitteilungen wies Bürgermeister Josef Beimler darauf hin, dass wieder Vorschläge für den Sozialpreis und für den Umweltpreis 2016 und 2017 gesammelt werden. „Endlich ist es soweit – lange haben wir darauf gewartet“, freut sich das Gemeindeoberhaupt – am 16. April wird die Physiotherapie-Praxis Bauer in den Räumen des Gesundheitszentrums eröffnet. „Angebotsschluss für die Ausschreibung des Mehrzweckfahrzeugs (MZF) für die FF Waldthurn ist am 27. Februar“, gab Beimler weiter bekannt. Er möchte auf jeden Fall erst das MZF „dahaben“, danach werde man das Tragkraftspritzenfahrzeug mit neuer Tragkraftspritze für die FF Bernrieth in Angriff nehmen. Ungefähr 30 Festmeter Holzeinschlag im Waldgebiet Jakobshölzl konnte Beimler ebenfalls vermelden. Die Neugestaltung des „Schäfereirangen“ möchte Beimler ebenfalls in die Dorferneuerung aufnehmen. Eine weitere Mitteilung betraf die Grundschule Waldthurn. Rektorin Tanja Willax-Nickl möchte eine offizielle Schulpartnerschaft mit Hostau – mit Partnerschaftsvertrag und allem was dazu gehört. Die letzte Mitteilung kam von der Deutschen Telekom und betraf die Inbetriebnahme der neuen LTE 1800-Anlage in der 16. Kalenderwoche. Außerdem wies Beimler darauf hin, dass die März-Sitzung bereits am Montag, 26.03. stattfinden wird. Am Ende seiner Ausführungen bedankte sich Beimler bei den Bauhofmitarbeitern, die in diesem Winter „eine super Arbeit geleistet haben“.
Georg Wittmann wollte wissen, inwieweit die Vorschläge aus der Bevölkerung zu Beginn der Dorferneuerung mit einbezogen wurden. Beimler verwies hier auf das geplante Treffen mit der Teilnehmergemeinschaft vor der nächsten Sitzung. Andreas Troidl griff das Thema der Plakatiersituation auf und kündigte an, diesbezüglich für die Maisitzung einen weiteren Antrag zu verfassen: „ In anderen Gemeinden ist das bereits klar geregelt!“
Abschließend hatte Roman Bauer eine Frage zur öffentlichen Toilette im ehemaligen Bergmann-Haus: „ Wer putzt dort, wer ist dafür verantwortlich?“
Er habe das stille Örtchen bei einer Beerdigung aufgesucht und sei furchtbar erschrocken über den Zustand der relativ neuen Einrichtung. „Es ist eine Schande wie es da drin ausschaut!“ Beimler gab zu, dass die Gemeinde für Sauberkeit und Ordnung zuständig ist und versprach sich sofort darum zu kümmern.


Diese Zeitung stammt von unserem Verlagsstandort:

service(at)wittich-forchheim.de

Zum Kontaktformular >
Mehr Informationen zum Verlag >