Zeitung suchen

Sie sind hier: WITTICH Medien KG > Produkte > Online-Lesen > Waldthurner Markt- und Dorferneuerungsblatt

Waldthurn

Marktratssitzung vom 25.01.2018

Marktratssitzung vom 25.01.2018
Von Tanja Pflaum
Viele Zahlen standen in der ersten Sitzung des neuen Jahres auf der Tagesordnung des Marktgemeinderates. Bürgermeister Josef Beimler übergab daher das Wort an Kämmerer Josef Götz.
Götz war wie jedes Jahr gut vorbereitet. In seinem Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017 stellte er fest, dass sich die allgemeine Finanzwirtschaft des Marktes auch im abgelaufenen Haushaltsjahr positiv fortgesetzt hat. Die Gewerbesteuer habe sich beispielsweise gegenüber dem Ansatz des Nachtragshaushaltsplanes noch einmal um 72 731 Euro erhöht. Weiterhin erhöhte sich der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer um 43 580 Euro. An staatlichen Zuweisungen gingen 731 192 Euro für den Digitalfunk, Dorferneuerung Albersrieth und Waldthurn, Breitbandförderung und die allgemeine Investitionspauschale ein. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt konnte gegenüber dem Ansatz um 170 613,32 Euro erhöht werden. Somit konnte die gesetzlich geforderte Mindestzuführung und eine freie Finanzspanne leicht erwirtschaftet werden. Der Verwaltungshaushalt schließt mit einem Volumen in Höhe von 4 251 101,35 Euro (Ansatz Nachtrag: 4 130 553 Euro) und der Vermögenshaushalt mit 1 579 403,83 Euro (Ansatz: 1 725 261 Euro); Gesamthaushalt: 5 830 505,18 Euro (Ansatz: 5 855 814 Euro).
Bei den drei kostenrechnenden Einrichtungen (Abwasseranlage Waldthurn, Abwasseranlage Albersrieth und Wasserversorgung) wird zum Teil eine Kostendeckung nur durch die Entnahme aus der Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen erreicht. Die Einnahmemöglichkeiten werden weitestgehend ausgeschöpft. Die freiwilligen Leistungen wurden auf ein Minimum reduziert. Im Anschluss führte Götz seine Auflistungen ausführlich aus.
Die wichtigsten Investitionen betrafen beispielsweise den Abbruch des alten Rathauses und des alten Feuerwehrhauses mit den Baunebenkosten (tatsächlich: 25 103, 02 Euro), Tiefbaumaßnahmen Schulumfeld (20 542,63 Euro), Hochbaumaßnahme Kita/Krippe (90 809,34 Euro), Breitbandausbau (487 136 Euro) und Hochbaumaßnahmen Gemeinschaftshäuser mit Baunebenkosten und Inventar (234 714,80 Euro). Die wichtigsten Einnahmearten im Verwaltungshaushalt betrafen das Heimatfest (302 765,25 Euro), die Betriebskostenförderung nach dem BayKiBiG (123 148,41 Euro), den Straßenunterhaltszuschuss (119 220 Euro), Gewerbesteuer (546 931,05 Euro), Einkommenssteueranteil (887 881 Euro) und die Schlüsselzuweisung (726 076 Euro). Wichtige Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt betrafen unter anderem die Schulverbandsumlage (134 880,86 Euro), Heimatfest (282 131,90 Euro), Betriebskostenförderung nach BayKiBiG (241 131,52 Euro), Straßenunterhalt (178 152,26 Euro), Gewerbesteuerumlage (686 243,25 Euro) und Tilgung (163 410, 41 Euro). Der Schuldenstand zum 31.12.2017 hat sich gegenüber dem Vorjahr um 163 410, 41 Euro auf 1 362 206,01 Euro reduziert. Die tatsächliche Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt beträgt im Haushaltsjahr 2017 529 858,32 Euro Die gesetzlich geforderte Mindestrücklage (32 564,45 Euro) wird eingehalten. Die Jahresrechnung 2017 schloss mit einem Sollüberschuss in Höhe von 284 964,02 Euro ab. Der Sollüberschuss ist im Haushaltsjahr 2018 als Entnahme aus der Rücklage veranschlagt. Der eingeräumte Kassenkredit in Höhe von 650 000 Euro musste teilweise in Anspruch genommen werden. Bürgermeister Josef Beimler dankte dem Kämmerer für seine akkuraten Ausführungen: „ Es ist alles gesagt, alles drin!“ Der Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017 wurde von den Markträten einstimmig genehmigt.
Weiter ging es mit den Genehmigungen der Abschlagszahlungen für die kindbezogenen Förderungen der Kindertagesstätte Waldthurn, Kinderkrippe Waldthurn und des evangelischen Kindergartens in Vohenstrauß für den Bewilligungszeitraum 2018. Nach dem vorgelegten Antrag erwartet die Kita einen Gesamtzuschuss von 238 752 Euro, wobei der Förderanspruch gegenüber dem Freistaat 135 040 Euro betragen würde. Darin ist der Förderanspruch der Gemeinde gegenüber dem Freistaat für 21 Vorschulkinder (25 200 Euro) enthalten. Es werden Abschlagszahlungen in Höhe von 96 Prozent des erwarteten Zuschusses beantragt (Abschlagsraten in Höhe von 57 Prozent trägt der Freistaat). Der durchschnittliche Anstellungsschlüssel beträgt 1:10,57 (empfohlen: 1:10). Ausschlaggebend für diese Berechnung sind die Buchungszeiten zum 01.09.2017.
Die Kinderkrippe erwartet einen Gesamtzuschuss von 86 435 Euro (Förderanspruch gegenüber dem Freistaat: 46 306 Euro). Es werden auch hier Abschlagszahlungen in Höhe von 96 Prozent beantragt (54 Prozent der Abschlagsraten trägt der Freistaat). Der Anstellungsschlüssel in der Krippe beträgt 1:7,70 (empfohlen 1:10). Auch hier gelten als Berechnungsgrundlage die Buchungszeiten zum 01.09.2017.
Ein Kind besucht im Jahr 2018 den evangelischen Kindergarten in Vohenstrauß. Die Einrichtung erwartet hier einen Gesamtzuschuss von 4 641 Euro, wobei der Förderanspruch gegenüber dem Freistatt 2 380 Euro betragen würde. Auch hier werden Abschlagszahlungen in Höhe von 96 Prozent erwartet (51 Prozent der Abschlagsraten trägt der Freistaat). Der Anstellungsschlüssel liegt bei 1:8,79 (empfohlen 1:10). Es gelten die gleichen Anmerkungen wie beim Antrag der Kita. Ab März 2018 besucht ein Kind aus der Gemeinde den Waldkindergarten in Vohenstrauß. Hierfür wurde allerdings kein Antrag auf Abschlagszahlung gestellt, so dass die Förderung im Zuge der Endabrechnung gewährt werden muss. Kämmerer Josef Götz erklärte: „Für alle drei Anträge gilt, dass diese nach Rücksprache mit dem Bürgermeister bereits durch das Landratsamt bewilligt werden mussten, da der Termine zur Antragstellung der 22.01.2018 war. Dieser Termin ist bindend, um die Auszahlung der ersten Rate am 15.02.2018 zu erhalten. Eine frühere Behandlung im Marktgemeinderat war ebenfalls nicht möglich, da das Modul zur Abschlagsbearbeitung im KiBiG.web erst kurzfristig freigegeben wurde.“ Die drei Anträge genehmigte das Gremium einstimmig.
Zum Entwurf der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie zum Bebauungsplanentwurf zum Sondergebiet „Solarpark Ottenrieth“ lag dem Gremium eine neue, überarbeitete Skizze vor. Die Markträte billigten den geänderten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes einstimmig. Auch der Beschluss, die Verwaltung mit der erneuten Offenlage des Bebauungsplanes zum Sondergebiet und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beauftragen, wurde einstimmig gefasst. Ebenso wurde der geänderte Entwurf der vierten Änderung des Flächennutzungsplanes ohne Gegenstimme gebilligt und auch hier einmütig beschlossen, die Verwaltung mit der erneuten Offenlegen und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beauftragen. Alles Weitere folge in der Februar-Sitzung informierte Bürgermeister Josef Beimler.
Zum Entwurf der Aufhebungssatzung zum Bebauungsplan „Haselranken“ informierte der Rathauschef, dass weder von den Fachstellen noch seitens der Bürger Bedenken oder Anregungen vorgebracht wurden. Daher wurde auch der Satzungsbeschluss zur Aufhebungssatzung zur Vorlage beim Landratsamt einstimmig gefasst.
Zur Erschließung des Wohngebietes „Hirmersbühl“ muss zunächst ein Baugrundgutachten erstellt werden. Es wurden sechs Büros aufgefordert ein Angebot abzugeben – drei Büros haben an dem Wettbewerb teilgenommen. Nach rechnerischer Prüfung entschieden sich die Markträte dem wirtschaftlichsten Anbieter, Büro Dr. Spang (Nürnberg) den Auftrag zu erteilen (Kosten 21 330,75 Euro brutto). Im Zuge der Erschließung des neuen Wohngebietes wird auch die Freileitung abgebaut. Dieser Abbau beginnt beim Endmast in der Pleysteiner Strtaße, führt über den Hirmersbühl und über den Schützengarten zum Trafo an der Bernriether Straße. Auch soll eine Ringschaltung vom neuen Trafo im Bereich „Altes Rathaus“ über die Bernriether Straße hin zum Trafo in der Fahrenbergstraße vorgenommen werden. Die Kosten für diese Maßnahmen trägt das Bayernwerk. Die Gemeinde braucht sich lediglich anteilig an den Abbruchkosten des Mastens sowie an der Freilegung der Überspannung des Wohngebietes beteiligen. Bürgermeister Beimler wird hierzu mit dem Bayernwerk noch Preisverhandlungen führen. Den ebenfalls nötigen Abbruch des ehemaligen landwirtschaftlichen Anwesens Gmeiner (Hammerschmied) übernimmt die Firma Hierold (Kosten rund 11 000 Euro).

Die Ausschreibung des Mehrzweckfahrzeuges (MZF) für die Freiwillige Feuerwehr Waldthurn kann starten. Bürgermeister Josef Beimler erteilt seiner Verwaltung, nach einem einstimmigen Ja des Gremiums, den Auftrag die Ausschreibung fertig zu machen. Beimler dankte der Feuerwehr für die Überarbeitung der benötigten Unterlagen und auch dafür, dass die Beladung des alten Fahrzeugs für das MZF übernommen wird. Die Fraktionen Vertrauen hierbei auf die Aussagen der Fachkräfte der Feuerwehr, gaben die einzelnen Sprecher bekannt.
Ohne Gegenstimme wurde der Jahresbetriebsplan 2018 für den Körperschaftswald gebilligt. Es wurde ein Gewinn von rund 570 Euro eingeplant.
Bürgermeister Josef Beimler berichtete anschließend vom Wettbewerb LandKULTUR und der möglichen Nutzung von leerstehenden Liegenschaften im Kernbereich des Hauptortes für Aufführungen des LTO. Hierzu wurden Leerstände dem LTO vorgestellt. Beimler sieht bei der Nutzung der einzelnen Gebäude jedoch Probleme in Brandschutz, Fluchtwegen und sanitären Anlagen: „Einige Leerstände müssten erst vorbereitet werden, ansonsten wäre eine Nutzung nicht ganz ungefährlich!“ Ihm würde eigentlich das Pfarrheim dafür vorschweben und eigentlich habe man bei der Bewerbung an die einheimischen Künstler gedacht. Hans-Peter Reil nimmt das Programm „sehr ernst“, aber „mit dem LTO geht es jetzt in eine etwas andere Richtung.“ „Wollen wir Waldthurn so lassen wie es ist oder für die Zukunft weiter etwas bewegen?“, lautete sein Denkanstoß.
Zum Ausbau der Zusammenarbeit zur Nutzung von Förderprogrammen (z.B. LEADER, ILE) fand bereits im Dezember ein Treffen der Bürgermeister-Runde „Naturparkland Oberpfälzer Wald“ statt. In der Zusammenkunft wurden neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit eruiert. Es wurde sich darauf geeinigt, sich im Februar erneut zu treffen. Bis dahin sollen die beteiligten Gemeinden die Finanzierung einer künftigen Gemeinschaft klären. Als Basis wurden ein Sockelbeitrag von 400 Euro/Gemeinde und zusätzlich ein Betrag von 2 Euro/Einwohner genannt. Roman Bauer meldete sich zu Wort: „ Ich kann dazu noch nichts sagen, solange die Rahmenbedingungen nicht bekannt sind.“ Ein Problem sieht er in der fehlenden gastronomischen Infrastruktur in Waldthurn. Er wünscht sich daher mehr Informationen; auch müssten Gemeinden mit höheren Übernachtungszahlen seiner Meinung nach mehr bezahlen. Die Markträte entschieden sich daher unverbindlich dazu, der künftigen Gemeinschaft beizutreten – „wenn die Rahmenbedingungen passen.“
Zur Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Spielberg lag ein Angebot des Bayernwerks vor. Dem Markt steht es frei, mit einer Tiefbaufirma zu verhandeln und diese dann selbst zu beauftragen – dieser Posten würde dann aus dem Angebot des Bayernwerks herausgenommen. Die Erdarbeiten wurden an die Firma Gruber vergeben. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf insgesamt rund 10 000 Euro.
Zur Breitbandversorgung berichtete der Bürgermeister, dass man sich mit Herrn Enrico Delfino (Telekom) bezüglich der weiteren Vorgehensweise bzw. Freischaltung usw. in Verbindung gesetzt habe. Dieser teilte mit, dass die Telekom von einer Fertigstellung Anfang Februar ausgehe und bittet noch um etwas Geduld.
Die Abbruchsanzeige der Gemeinde Waldthurn zur Beseitigung des ehemaligen landwirtschaftlichen Anwesens Gmeiner (Hammerschmied) im Bereich der Fahrenbergstraße wurde einstimmig genehmigt.
In seinen Mitteilungen informierte Beimler über die Inbetriebnahme der neuen LTE-Mobilfunkanlage (Fl.Nr. 156/5, Gemarkung Bernriethin) in Kalenderwoche 9. Außerdem werde die Jugendschöffenwahl sowie die Schöffenwahl für die Jahre 2019 – 2023 vorbereitet. Vorschläge könnten bis 23. Februar im Rathaus abgegeben werden. Weiter berichtete er über einen Ortstermin mit Frau Rossmann (Untere Naturschutzbehörde) wegen Heckenpflege und Erfüllung der gemeindlichen Verkehrssicherungspflicht. Er werde solche Arbeiten nur noch nach Anweisung durchführen, betonte Beimler. „Die Festdamen und Festburschen sind auch heuer bei den Faschingsumzügen in Neustadt und Flossenbürg dabei“, informierte das Gemeindeoberhaupt. Außerdem werden die Unterlagen für das EFRE-Bewerbungsverfahren vervollständigt – „Vielleicht können wir ja doch das Lobkowitzschloss energetisch sanieren“, hofft Beimler. Alois Weig informierte über eine Straße in Woppenrieth, die dringend saniert werden müsste. Georg Stahl sind, wie zahlreichen Einwohnern auch, die vielen Plakatständer bei Wahlen – „Die nächste kommt bestimm!“ - ein Dorn im Auge. Sein Vorschlag, zwei Orte für größere Plakatwände zu bestimmen, fand großen Anklang bei seinen Marktratskollegen. Bürgermeister Beimler legte fest, diesen Punkt auf die nächste Tagesordnung zu setzen.

Diese Zeitung stammt von unserem Verlagsstandort:

service(at)wittich-forchheim.de

Zum Kontaktformular >
Mehr Informationen zum Verlag >