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Waldthurn

Marktratssitzung vom 28.09.2017

Marktratssitzung vom 28.09.2017
Von Tanja Pflaum
Das Ski- und Snowboardzentrum Fahrenberg benötigt dauerhafte Förderung. Der Turnverein Vohenstrauß sieht den Betrieb der Anlage gefährdet – ein hoher finanzieller Aufwand ist mit der sportlichen Einrichtung verbunden. „Wir als direkt Betroffene sind die Letzten, die hier nicht unterstützen“, erklärte Bürgermeister Josef Beimler in der Sitzung des Marktrates am Donnerstagabend.
In einem Schreiben an die Marktgemeinde bat der Turnverein (TV) Vohenstrauß um dauerhafte Förderung des Ski- und Snowboardzentrums. Der TV Vohenstrauß betreibt seit über 30 Jahren das Ski- und Snowboardzentrum Fahrenberg. Vieles wurde im Laufe der Jahre angeschafft. Leider ist durch die unsichere Schneelage die finanzielle Situation für einen dauerhaften Betrieb gefährdet. Die zahlreichen Kosten wurden in dem Schreiben detailliert aufgelistet. Um sich ein besseres Bild der Lage zu machen schlägt der TV einen Ortstermin vor.

Beimler regte an, diesen Termin mit den Fraktionssprechern wahrzunehmen und dann erst eine definitive Entscheidung zu treffen. Roman Bauer warf ein, dass bereits im Vorjahr ein Treffen stattgefunden habe. Der allgemeine Tenor lautete, zunächst den Winter abzuwarten. Die Gemeinden Vohenstrauß, Pleystein und Waldthurn möchten genaue Zahlen vorliegen haben. „Damit kann man in einem weiteren Gespräch arbeiten“, so Bauer. Auch Alois Weig zeigte sich der Einrichtung gegenüber aufgeschlossen und informierte, dass auch der Kreistag entschieden hat, anhand aktueller Zahlen situativ über eine Beteiligung zu entscheiden. Generell stehe der Marktgemeinderat dem Antrag positiv gegenüber, fasste Beimler zusammen: „Grundsätzlich besteht die Bereitschaft zur Unterstützung- zunächst warten wir jedoch das Gespräch ab, um danach die Höhe der möglichen Unterstützung festzulegen.“
Ein weiterer Antrag kam von der Freiwilligen Feuerwehr Bernrieth. Es geht um die Ersatzbeschaffung eines neuen Tragkraftspritzenfahrzeugs (TSF) und einer neuen Tragkraftspritze. Das alte Einsatzfahrzeug sei mittlerweile 26 Jahre alt, informierte Kommandant Rudi Bayer in seinem Schreiben. Die Reparaturen würden immer mehr, einige Ersatzteile seien sogar nicht mehr lieferbar. Auch die Tragkraftspritze habe schon 27 Jahre auf dem Buckel und wird zudem ebenfalls reparaturanfälliger – eine hundertprozentige Einsatzbereitschaft sei nicht gewährleistet. Zunächst stellte der Rathauschef fest, dass auch hier eine produktneutrale Ausschreibung erforderlich und die gewünschte Pumpe nicht förderfähig ist. Michael Steiner merkte an, dass sich die Ausschreibung für das Fahrzeug der Waldthurner Wehr verschoben hat und damit auch der Antrag der Bernriether nach hinten rutscht. Man müsse zunächst die Anschaffung des Mehrzweckfahrzeuges der FF Waldthurn abwarten, danach werde man – unter Berücksichtigung der aktuellen Haushaltslage – die Maßnahme der FF Bernrieth in Angriff nehmen.
Der Abschluss von Kostenvereinbarungen mit der Teilnehmergemeinschaft (TG) Waldthurn 3 für die Planungskosten der Oberbauverstärkung der Gemeindeverbindungsstraße Waldthurn-Oberbernrieth mit Übernahme der Eigenleistung der Teilnehmer sowie für die Begrüßungsschilder am Ortseingang wurde einstimmig beschlossen. Die Ausführungskosten der Oberbauverstärkung betragen 32 449,27 Euro – tatsächliche Förderung (52,5 Prozent): 17 035,87 Euro. Somit beträgt der Eigenanteil der Gemeinde 15 413,40 Euro. Die Gesamtkosten der Begrüßungsschilder belaufen sich auf 10 693,43 Euro, der Kostenanteil der TG beträgt 5 667,40 Euro (53 Prozent) – Restanteil Markt: 5 025,91 Euro.
Zur Ausschreibung der Lieferung elektrischer Energie für die Jahre 2018 bis 2020 hatte Verwaltungsleiter Karl-Heinz Schmidt ein Schreiben zur Angebotsabgabe verfasst, das den entsprechenden Stellen zugeschickt wird.
Der Bauantrag von Klaus Gollwitzer, Fahrenbergstraße 10 (Errichtung einer Garage, Kühbachhof 1) wurde einstimmig genehmigt. Auch gegen den Anbau einer offenen Überdachung an die bestehende Garage von Roswitha Völkl und Hermann Sax, Am Badeweiher 25, hatte das Gremium keine Einwände. Ebenso einstimmig wurden die Anträge von Wolfgang Pankotsch, Haselranken (Bau eines Schuppens) und Anton Scheidler, Am Thurnbühl (Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Hofzeil 4) genehmigt.
Zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Am Badeweiher 3“ verlas Bürgermeister Josef Beimler die von Architekt Marc Assmann (Assmann Wildenauer, Weiden) die Änderungen, die er für den Entwurf zur Öffentlichkeitsbeteiligung vorgenommen hat. Der Gemeinderat stimmte einstimmig für den Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit weiterer Behördenbeteiligung.
Zum weiteren Vorgehen bezüglich des Bebauungsplanentwurfes für das Wohngebiet am „Hirmersbühl“ lagen die eingegangenen Anregungen und Bedenken der Bürger- und Trägerbeteiligung vor sowie die dazu verfassten Würdigungen der Landschaftsarchitektin Susanne Augsten, Naila. Die einzelnen Stellungnahmen wurden verlesen, ebenso die dazugehörigen Würdigungen, die allesamt einstimmig so übernommen werden.
Zum Vorentwurf des Bebauungsplanes „Am Badeweiher 3“ – Behandlung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden lagen ebenfalls die eingegangenen Anregungen und Bedenken vor. Zu den Einwendungen des Landratsamts Neustadt/Wn, des Wasserwirtschaftsamts (Weiden), dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (Weiden)und einigen Anwohnern nahm Architekt Marc Assmann Stellung. Diese Stellungnahmen wurden vom Gremium einstimmig übernommen.
Der Entwurf zur Aufhebungssatzung zum Bebaungsplan „Haselranken“ wurde einstimmig genehmigt. Der Bebauungsplan stammt aus dem 1989 und ist nicht mehr geeignet, eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten, führte das Gemeindeoberhaupt aus. Der alte Plan sei oft mehr hinderlich als nützlich. Deshalb soll der Bebauungsplan „Haselranken“ ersatzlos aufgehoben werden.
In seinen Mitteilungen berichtete Bürgermeister Josef Beimler über die Bewerbung des Marktes beim Projekt „Energie-Coaching-Plus für Gemeinden in der Oberpfalz. Außerdem erwähnte er die Vorübergehende Nutzung eines Gemeindegrundstückes im Bereich der Fahrenbergstraße, um geparkte Fahrzeuge am Rand der Ortsstraße zu entfernen. „Jedesmal muss ich, wenn Prozessionen oder ähnliches stattfindet, mit dem Anwohner sprechen und ihn bitten die Fahrzeuge zu entfernen“, so Beimler. Nun habe sich durch das Grundstück eine vorrübergehende Lösung gefunden.
Bezüglich der Dorferneuerung Waldthurn konnte er auch Neuigkeiten verkünden. Die Ausschreibungen zum Bau des Parkplatzes im Bereich des alten Rathauses sind abgeschlossen. Die Firma Holfelder erhielt als günstigster Anbieter den Zuschlag (209 000 Euro). Kurz ging er noch einmal auf den Verteilerbrand in der Arztpraxis und die Schallschutzmaßnahmen in der Vereinshalle ein. Die Schallschutzmaßnahme werde er auch noch einmal in der Vereinsgemeinschaftssitzung und um Zusammenarbeit und Mithilfe bei den Arbeiten an der Decke bitte, merkte Beimler an. Zahlreiche Termine für den Monat Oktober hatte er am Ende seiner Ausführungen noch bekanntzugeben, unter anderem die Gedenkfeier zum 300. Todestag von Wolfgang Caspar Printz (13.10.), die Installation von Pfarrer Norbert Götz (22.10.) und ein gemeinsamer Ausflug mit Vertretern der Partnerstadt Hostau nach Prag mit Besichtigung des Tschechischen Senats (24.10.)
Abschließend meldete sich Michael Steiner noch zu Wort: „ Die neuen Ortsschilder sind wunderbar geworden – jetzt wäre es allerdings an der Zeit, die kleinen Schilder „Waldthurn/Hostau“ zu entfernen!“ Es sehe schon etwas komisch aus. Beimler sicherte zu, sich darum zu kümmern.


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