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Waldthurn

Marktratssitzung vom 29.05.2017

Marktratssitzung vom 29.05.2017
Von Tanja Pflaum
„Ich habe mich bei der Tagesordnung diesmal kurz gefasst, da im Moment genug für das Heimatfest zu tun ist“, begrüßte Bürgermeister Josef Beimler das Gremium und die Zuhörer in der Mai-Sitzung des Marktgemeinderates.
Zunächst ging es um die Herstellung von Mülltonnen-Unterstellhäuschen für den Kindergarten. Da die Tonnen immer mehr und größer geworden sind und auch die gelben Säcke untergebracht werden sollen, ist die Verwendung von Fertigbau-Müllboxen ausgeschlossen. Den Zuschlag für den Bau dieses Müllhäuschen, das im Bereich der asphaltierten Rückseite der Kita errichtet wird, erhielt die Firma Greiner, Spielberg (Kosten rund 4700 Euro brutto).
Bis zum Heimatfest werden auch verschiedene Ortsstraßen hergerichtet. So hat sich der Bauausschuss einstimmig dafür ausgesprochen, die Trompeteneinfahrt einschließlich des Gehweges der Fahrenbergstraße (Bereich Gasthaus Kick) asphaltieren zu lassen, die Hauergasse wird komplett und die Abzweigung Georg-Arnold-Straße bis zum Anwesen Reinhard Arnold überarbeitet. Auch die Schulstraße erhielt einen neuen Straßenbelag. In Lennesrieth sollen die Asphaltierungsarbeiten ebenfalls noch vor dem Heimatfest abgeschlossen werden. „Der Parkplatz der Grundschule birgt ‚Gefahrenstellen‘, merkte Beimler an. Anscheinend ist der Kurvenradius zu eng berechnet, so dass manche Autofahrer mit dem Platz nicht auskommen und „mit einem Reifen in die Grünfläche fahren“. Hier wird noch überlegt wie man dieses Übel beseitigen kann. „Eventuell l setzen wir hier Rasengittersteine ein“, stellte Beimler fest.
Zur Eingabe von Gerhard Kirsch bezüglich der Bauleitplanung im Bereich „Am Badeweiher 3“ (geplante Pflegeeinrichtung) erklärte der Rathauschef, dass man einerseits froh sei, wenn ein Betrieb expandiert, andererseits verstehe man auch die Sorgen der Anlieger. Hans-Peter Reil stellte fest, dass die Gemeinde vieles unternimmt, damit sich der Bürger nicht alleine fühlt. Allerdings ist bereits in der letzten Sitzung erklärt worden, dass alle Möglichkeiten eruiert werden. „Der Bürgermeister hängt sich regelrecht in diese Problematik rein“, so Reil – er verstehe daher dieses erneute Schreiben nicht. „Wir müssen uns aber auch Gedanken um den Umgang mit unseren Senioren machen!“, merkte er an. Auch Roman Bauer fand, dass man eigene Befindlichkeiten zurückstellen müsse, wenn es um das Allgemeinwohl gehe. Beimler schlug vor, zur nächsten Fraktionssitzung die Planer und Betreiber einzuladen und dann eine Bürgerbeteiligung durchzuführen. Dem stimmte auch das Gremium zu. Mit dem Amt für ländliche Entwicklung (ALE) werden derzeit die Umsetzbarkeit sowie die Fördermöglichkeiten einer Umgehungstrasse am Rand der Freizeitanlage geprüft, merkte Beimler noch an. Allerdings hat Herr Georg Braunreuther dazu festgestellt, dass eine Bezuschussung über das ALE nicht möglich sein wird, da es sich um eine erstmalige Erschließung handelt.
Der Grundsatzbeschluss über den Beitritt des Marktes zum geplanten Zweckverband „Werbegemeinschaft Naturparkland Oberpfälzer Wald“ wurde rasch gefasst. Zum Beitritt zum geplanten Zweckverband besteht einstimmiges Einverständnis. Die weiteren Beschlüsse werden getroffen, sobald die Voraussetzungen für die Gründung des Zweckverbandes gegeben sind und die weiteren Modalitäten (Geschäftsführung, Mitgliedsbeitrag, usw.) feststehen. Roman Bauer hat lediglich ein Problem mit dem möglichen Mitgliedsbeitrag – dieser sollte seiner Meinung nach an die Übernachtungszahlen angeglichen werden: „ Waldthurn ist jetzt keine touristische Hochburg wie andere Gemeinden der „11 Freunde“!“ Hubert Stahl merkte dazu an, dass für ihn nicht der Tourismus im Vordergrund stehe, sondern eventuelle Fördermittel. Um aber in den Genuss davon z.B. beim Amt für ländliche Entwicklung oder im Rahmen der Integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) zu kommen, ist der Zweckverband als Rechtsform notwendig.
Keine Einwände gab es beim Antrag des Gesang- und Orchestervereins auf Bezuschussung der neuangeschafften Stühle für den Proberaum (Kosten: rund 774 Euro). Die Mehrheit des Gremiums stimmte für einen Zuschuss in Höhe von 30 Prozent.
Das Angebot des Zweckverbandes Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz, Amberg in Hinblick auf einen Beitritt zum Zweckverband mit Durchführung regelmäßiger Geschwindigkeitskontrollen und Parkraumüberwachung wurde dagegen einstimmig abgelehnt. Beimler merkte dazu an, dass dies die Aufgabe der Polizei und nicht der Gemeinde ist. „Wir zocken unsere Bürger nicht ab! Außerdem würden wir wahrscheinlich kräftig draufzahlen“, so Beimler. Hubert Stahl stellte trocken fest: „Wenn sich jeder an die allgemeinen Verkehrsregeln hält, wird auch keiner ‚abgezockt‘!“ Die neuen Parksituationen könnten gut über den Zweckverband abgewickelt werden. Michael Steiner merkte an, dass die Gemeinde punktuell die Polizei verstärkt anfordern solle – „wir können auch in zwei Jahren noch beitreten, sollte es nicht funktionieren.“
Der Antrag von Hubert Stahl auf das Aufstellen von Multifunktionsgehäusen zur direkten Glasfasererschließung von einzelhaushalten in den Ortschaften Spielberg, Lennesrieth und Albersrieth wird bis zum Herbst (November) zurückgestellt, da noch zahlreiche Fragen zu klären sind.
Mehrere Markträte hatten sich ihre Gedanken zu der geplanten Ladestation für E-Autos gemacht – und ließen sich umstimmen. Mit 11:4 Stimmen wurde diesmal beschlossen, eine Ladestation für E-Autos bei den Stellplätzen im Bereich des alten Rathauses zu errichten – dies befürwortet auch die Teilnehmergemeinschaft Waldthurn 3. Der bereits vorher gefasste Beschluss wurde einstimmig aufgelöst. Der Landkreis bestätigte, dass für die Anschaffung einer solchen Ladestation ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 2 000 Euro gewährt wird. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 7 280 Euro, vom Bund gibt es ebenfalls einen Zuschuss (rund 2912 Euro), somit belaufen sich die kosten für die Gemeinde auf 2 268,79 Euro.
Die Bauanträge von Michael Grünauer, Rosengasse 2, (Neubau eines Milchviehlaufstalles mit Kälberstall und Güllegrube), Roman Bauer, Schlossgraben 25 (Errichtung eines Balkons am bestehenden Wohnhaus), Michaela Feneis, Unterfahrenberg 4 und Andreas Gemeiner, Oberbernrieth 16 (Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Oberbernrieth) und Jürgen Käs und Ramona Greim ,Spielberg 6 (Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport) wurden einstimmig genehmigt. Keine Einwände hatte das Gremium ebenfalls beim Antrag von Michael Steiner zur Nutzungsplanänderung für das ehemalige Sparkassengebäude und Umbaumaßnahmen im dortigen Erdgeschoss zur Unterbringung des Marktladens.
Beimler teilte weiter mit, dass die Begrüßungsschilder an den Ortseingängen demnächst aufgestellt werden. Kleine Kostproben aus dem Kochbuch „Gänsbürger Schmankerla“ gab es zudem für die Zuhörer und Markträte nach der Gemeinderatssitzung. Nachdem Autor Werner Beierl Bürgermeister Josef Beimler ein Exemplar im öffentlichen Teil der Sitzung überreicht hatte, lud er die Anwesenden zur Verkostung ein – was alle natürlich begeistert annahmen. Manch einer, der sich die gefüllten Datteln, Toastbrotecken, „Brezenbratwürscht“, Filetspieße – alles vom Grill - und Nussecken schmecken ließ, beschloss, sich das Kochbuch demnächst noch zu kaufen. Bürgermeister Beimler erzählte gut gelaunt, dass bereits Nachschub bestellt werden musste, da die ersten Kochbücher „ruck-zuck“ verkauft waren.


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