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Waldthurner Markt- und Dorferneuerungsblatt


Waldthurn

Marktratssitzung vom 30.03.2017

Marktratssitzung vom 30.03.2017
Von Tanja Pflaum
Schon 2016 sprach Kämmerer Josef Götz von einem „Mammuthaushalt“. Die Zahlen von 2017 toppen allerdings noch einmal alles.
Der Kämmerer stellte im Marktrat fest, dass die Summe von rund fünf Millionen Euro noch einmal um ca. 800 000 Euro erhöht wurde. Die allgemeine Finanzwirtschaft des Marktes kann auch im Haushaltsjahr 2017 als gut und stabil bezeichnet werden. Hauptgrund dafür ist der Anstieg der staatlichen Zuweisungen wie der Schlüsselzuweisung, des Gemeindeanteils an der Einkommens- und Umsatzsteuer, sowie der Einkommenssteuerersatzleistungen in Höhe von insgesamt 70 647 Euro. Der derzeitige Schuldenstand des Kontokorrentkontos für die Errichtung des Schulzentrums beträgt 170 715, 67 Euro.
Die Einnahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft (Grund-, Gewerbe- und Hundesteuer, Einkommens- und Umsatzsteueranteil, Schlüsselzuweisungen, usw.) haben sich gegenüber dem vorjährigen Ansatz auf 2 331 677 Euro erhöht. Auf Grund der guten Steuerkraft der Gemeinde wirkt sich die Senkung des Kreisumlagehebesatzes um 1,5 Prozentpunkte nicht auf eine Senkung der Kreisumlage aus – allerdings erhöht sich diese „nur“ auf 686 244 Euro. Somit kann eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 384 937 Euro erwirtschaftet werden. Damit wird die gesetzlich geforderte Mindestzuführung in Höhe der ordentlichen Tilgung erfüllt und eine freie Finanzspanne erreicht.
Der Verwaltungshaushalt schließt zurzeit in Einnahmen und Ausgaben mit 3 948 144 Euro ab. Dies entspricht einer Erhöhung von 535 893 Euro. Der Vermögenshaushalt umfasst 1 924 190 Euro (Steigerung um 315 142 Euro). Dies entspricht somit einem Gesamthaushalt in Höhe von 5 872 334 Euro (Erhöhung zum Vorjahr: 851 035 Euro).
Die Personalkosten betragen 789 872 Euro, abzüglich der Lohnkostenerstattungen durch den Schulverband, die Kirchenverwaltung und die ARGE in Höhe von 114 300 Euro (tatsächliche Kosten: 675 572 Euro).
Bei den kostenrechnenden Einrichtungen (Abwasseranlagen Waldthurn und Albersrieth, Wasserversorgung) wird eine Kostendeckung erreicht. Die Einnahmemöglichkeiten werden weitestgehend ausgeschöpft. Die freiwilligen Leistungen wurden auf ein Minimum reduziert.
Götz betonte außerdem, dass in diesem Haushaltsjahr voraussichtlich keine Kreditaufnahme notwendig sein wird. Die Kredittilgungen belaufen sich auf insgesamt 163 412 Euro.
In einer Aufstellung hatte Götz die wichtigsten Investitionen aufgeführt. So steht in diesem Haushaltsjahr unter anderem die Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die FF Waldthurn (60 000 Euro)auf der langen Liste. Für die Dorferneuerung Waldthurn Hochbau sind 140 790 Euro, Tiefbau 127 200 Euro geplant. Die Aufwendungen für Straßen in den Neubaugebieten Hirmersbühl, Am Badeweiher 3 und Maienfeld sind mit 115 000 veranschlagt.
Weiter hatte der Kämmerer eine Aufstellung der Zuschüsse und Beiträge vorbereitet. Für den Breitbandausbau erwartet man 900 000 Euro, für die Dorferneuerung 142 440 Euro und für die Sanierungsarbeiten 70 000 Euro an Zuschüssen. Die Beiträge für die Abwasseranlagen sind bei 6 000 Euro und für die Wasserversorgung bei 5 000 Euro angesetzt. Die Investitionspauschale liegt bei 126 500 Euro.
Die wichtigsten Einnahmen im Verwaltungshaushalt betreffen unter anderem die Verwaltungsgebühren (12 000 Euro), Erstattung vom Schulverband (83 500 Euro), Straßenunterhaltszuschüsse (120 000 Euro), Betriebskostenförderung Kita (123 380 Euro), Gewerbesteuer (400 000 Euro), Einkommenssteueranteil (844 301 Euro) und die Schlüsselzuweisungen (726 076 Euro). Aufgelistet wurde ebenfalls die Entwicklung der wichtigsten Ausgabearten im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. So bleibt der Ansatz der EDV-Kosten bei 25 000 Euro. Die Gastschulbeiträge liegen bei 49 500 Euro (2016: 40 500 Euro). Der Straßenunterhalt wird mit 150 000 Euro beziffert, die Kreisumlage liegt bei 686 244 Euro. „Bei den Zinsen in Höhe von 41 078 Euro spielt uns der derzeitig niedrige Zinssatz in die Karten“, stellte Götz fest. Die Rücklagen belaufen sich zu Beginn des Jahres 2017 auf 31 662, 27 Euro. Die Mindestrücklage ist somit gewährleistet.
Die Jahresrechnung 2016 schloss mit einem Sollüberschuss in Höhe von 168 897 Euro ab. Der Sollüberschuss ist im Haushaltsjahr 2017 als Entnahme aus der Rücklage veranschlagt. Der eingeräumte Kassenkredit in Höhe von 500 000 Euro musste nur teilweise in Anspruch genommen werden. Der Schuldenstand zum 1. Januar 2017 beläuft sich auf 1 525 616, 42 Euro. Nach Berücksichtigung der eingeplanten Tilgung errechnet sich zum Ende des Haushaltsjahres ein Schuldenstand von 1 362 206, 01 Euro (Pro-Kopf-Verschuldung von 689,72 Euro). In dem Schuldenstand sind die Restschulden des Kontokorrentkontos in Höhe von 170 715, 67 Euro nicht enthalten. Abschließend merkte der Kämmerer stolz an, dass trotz hoher und vieler Investitionen viele Schulden abgebaut werden können. Bürgermeister Josef Beimler dankte für das umfangreiche Zahlenwerk und stellte fest, dass dies ein weiterer Haushaltsplan sei, der ohne Neuverschuldung auskomme. Michael Steiner (Freie Wähler) zeigte sich ebenfalls zufrieden. „Erfreulich sind natürlich die Einnahmen aus Gewerbesteuer und Einkommenssteueranteil“, fügte er an. Martin Troidl (SPD) stellte fest, dass die Zahlen für sich sprechen. Er hätte allerdings nicht gedacht, „dass wir heuer noch eins drauf setzen und den letztjährigen Rekordhaushalt toppen!“ Georg Stahl (CSU) hofft, dass es so weiter geht und dankte Kämmerer Josef Götz für die detaillierten Ausführungen. Das Gremium billigte einstimmig den Haushaltsplan mit der Satzung.
Mit detaillierten Zahlen wartete Kämmerer Götz auch beim Finanz- und Investitionsprogramm 2016 mit 2020 auf und merkte an, dass in den nächsten Jahren viele weitreichende Investitionen für die Zukunft geplant sind. Auch dieses Programm wurde einstimmig beschlossen.
Zudem segnete das Gremium den Nachtrag zur Kostenvereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Waldthurn 3 ab. Er betrifft die Kostenbeteiligung des Marktes an der Vertiefungsplanung Dorferneuerung. Die Kosten belaufen sich auf 46 210,13 Euro, die Kostenbeteiligung des Marktes steigert sich um 2 093,34 Euro auf rund 19 000 Euro. Dem stimmte das Gremium einstimmig zu.

„Waldthurn hat künftig wieder mehr „Hüter des 7er-Geheimnis“, verkündete der Rathauschef stolz. Nachdem nur mehr drei Feldgeschworene Dienst machten, mussten neue bestellt werden. In der Sitzung wurden deshalb Max Riedl (Albersrieth 24), Georg Stahl (Frankenrieth 6), Bernhard Bodensteiner (Lennesrieth), Christian Müller (Oberbernrieth 17) und Gerhard Hofmann (Woppenrieth 2) jeweils einstimmig gewählt. Als Stellvertreter soll Bauhofvorarbeiter Max Müller eingesetzt werden. Am 10. April werden die Betreffenden durch den Leitenden Vermessungsdirektor Oliver Schrempel, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Weiden, vereidigt. Dabei bestimmen die verbliebenen und die neuen Feldgeschworenen wieder einen Obmann und einen Stellvertreter aus ihren Reihen.
In der Sitzung lagen auch die Endabrechnungen kindbezogener Förderungen nach dem BayKiBiG für den Bewilligungszeitraum Januar bis Dezember 2016 der Kindertagesstätte und der Kinderkrippe vor. Bereits im Januar 2016 wurden vom Gremium die beantragten Abschlagszahlungen für die Kita und die Krippe genehmigt. Der zum damaligen Zeitpunkt erwartete Gesamtzuschuss für die Kita betrug 149 745 Euro, für die Krippe 47 342 Euro. In dem Betrag der Kita war der Förderanspruch der Gemeinde gegenüber dem Freistaat mit 82 794 Euro enthalten. Als Abschlagszahlung wurden 96 Prozent des erwarteten Zuschusses bewilligt, darin waren 12 000 Euro Elternbeitragszuschuss für 10 Vorschulkinder enthalten. In der vorliegenden Endabrechnung ergibt sich eine Fördersumme von 159 262,65 Euro (Mehrung: 15 028, 65 Euro, davon sind 9 269,25 Euro vom Markt zu tragen) in dem Betrag ist auch die Rückerstattung des zu viel gezahlten Elternbeitragszuschusses von insgesamt 4 100 Euro enthalten. Die Mehrausgaben sind durch die teilweise Erhöhung der Buchungszeiten gegenüber dem Abschlagsantrag und der Erhöhung des Basiswertes von 1 084,23 Euro auf 1 104,48 Euro entstanden. In dem Betrag der Krippe war der Förderanspruch der Gemeinde gegenüber dem Freistaat mit 25 386 Euro enthalten. Als Abschlagszahlung wurden auch hier 96 Prozent des erwarteten Zuschusses in Höhe von 45 449 Euro bewilligt. In der nun vorliegenden Endabrechnung der Krippe errechnet sich eine Fördersumme in Höhe von 50 953,61 Euro (Erhöhung: 5 504,61 Euro, davon sind 2 576,28 Euro vom Markt zu tragen). Auch hier begründen sich die Mehrausgaben durch die teilweise Erhöhung der Buchungszeiten und der Erhöhung des Basiswertes. Nachdem beide Endabrechnungen einstimmig vom Marktgemeinderat genehmigt wurden kann der Zuschussantrag beim Landratsamt eingereicht werden.
Der nächste Punkt betraf Vorschläge der BN-Ortsgruppe und des Imkervereins Waldthurn in Hinblick auf naturverträglichere Pflegemaßnahmen im Bereich der Feldraine und an kleineren Straßen/Wegen sowie für Auflagen bei Verpachtung von Gemeindegrund. In einem Schreiben brachten die Vorsitzenden Konrad Seibert (BN-Ortsgruppe) und Matthias Weiß (Imkerverein) ihr Anliegen vor. So solle sich die Gemeinde „ endlich verstärkt in die Tradition des Naturschutzes einreihen und in diesem Bereich ein klares Profil entwickeln“. Beispielsweise seien auf Feldrainen keine Wildkräuter mehr zu finden, weil ihnen durch intensives Mähen die Entwicklungsgrundlage entzogen wird. Auch sterbe dadurch die Artenvielfalt aus und der Lebensraum für verschiedenste Insekten verschwindet. Gemeindegrund solle nur unter der Auflage verpachtet werden, dass kein Dünger und keine Pestizide ausgebracht werden dürfen. Hinsichtlich der Mähaktionen merkte Bürgermeister Beimler an, dass die Gemeinde eine Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen hat und deshalb die Bankette gemäht werden müssen. „Außerdem haben wir bereits viele ökologische Ausgleichsflächen zur Verfügung gestellt“, so Beimler. Georg Bocka regte an, die Arbeiten eventuell auf den Herbst zu verschieben. Hier entgegnete Beimler, dass es ja häufig der Wunsch der Anlieger sei, dass gemäht wird. Auch Hans-Peter Reil stellte fest, dass Flächen gepflegt werden müssen. Alois Weig wollte wissen, ob in Waldthurn Öko-Betriebe ansässig sind – die brauche man, wenn man ohne Dünger usw. Flächen bewirtschaften möchte. Abschließend merkte Beimler an, dass im Hinblick aufs Heimatfest innerorts alles gepflegt werden muss, außerhalb könne man mit dem Mähen sicher noch etwas warten. „Natürlich bemühen wir uns, den Wünschen nachzukommen“, bekräftigte er noch einmal.
Zum Einbau eines barrierefreien öffentlichen WCs im ehemaligen Bergmann-Haus wurden die Arbeiten der Heizungs- und Wasserinstallation sowie Sanitärgegenstände an die Firma Ertl, Waldthurn (Kosten: 11 304,44 Euro) vergeben. Die Mehrkosten ergeben sich durch die vom Bauausschuss gewünschte Ausführung in Edelstahl und Infrarotbetätigung. Für den Einbau einer Leichtmetall-Eingangstür (Fa. Metallbau Gösl, Roggenstein; Kosten: 4 438,70 Euro) mit Zeitschaltung (500 Euro) stimmte die Mehrheit des Gemeinderates. Zur Sanierung „Haus der Bäuerin“ werden die Schlosserarbeiten für das Vordach und das Geländer an die Firma Heuberger, Tännesberg (Kosten ca. 15 900 Euro) vergeben. Bezüglich der Natursteinarbeiten hat Architekt Meißner Verbindung zur Firma Doreth, Neustadt am Kulm, die ein spezielles Verfahren anwendet, aufgenommen. Wegen dem relativ geringen Umfang der Arbeiten hat der Planer keine weiteren Angebote eingeholt. Die Löcher werden mit einem Steinstöpsel und Kunstharzmörtel dauerhaft fachgerecht verschlossen (Kosten: 1 725, 50 Euro).
Erfreuliches gab es zum geplanten Gewerbegebiet Maienfeld zu berichten. Landschaftsarchitektin Susanne Augsten, Naila, hatte im Februar eine verkleinerte Planskizze an das Landratsamt geschickt. In einem Telefonat stimmte Kreisbaumeister Kraus dem Vorschlag zu. Außerdem: Falls doch weitere Grundstücke perspektivisch zur Verfügung stehen sollten, könnte man ja weiter überlegen, da aus seiner Sicht die gewerbliche Entwicklung an dieser Stelle gar nicht so schlecht wäre.
Einstimmig waren die Markträte dafür, das Projekt „fifty-fifty-Taxi“ des Kreisjugendrings Neustadt mit 100 Euro zu bezuschussen.
Ebenso wurde die Bauvoranfrage von Michaela Weig und Markus Vitzthum auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in Lennesrieth einstimmig abgesegnet.
Über den Antrag von Christian Lindner (Remmelberg 2, Theisseil) auf Entfernung der Sträucher und Ausbaggern des Irlbachs entlang seines Wiesengrundstückes wurde kurz diskutiert. Die Sträucher können sowieso erst ab 30. September und in Absprache mit dem Landratsamt zurückgeschnitten werden. Zum Thema „Ausbaggern“ stellt sich die Frage, ob eine solche Unterhaltsmaßnahme an einem eng begrenzten Teilstück sinnvoll ist. Georg Wittmann regte an, wieder dem Zweckverband zur Unterhaltung das Gewässer dritter Ordnung beizutreten – dieser nimmt nach Bewertung der Gewässer eine Planung der Unterhaltsmaßnahmen vor. Darüber hinaus könnte man dann auch einen Vorstoß in Bezug auf die Bezuschussung größerer Unterhaltsmaßnahmen unternehmen. Dem stimmten auch die weiteren Gemeinderatsmitglieder zu.
Zur verspätet eingegangenen Stellungnahme der Kreisgruppe Bund Naturschutz bezüglich des Baugebietes „Hirmersbühl“, sowie einem dazugehörenden Vorschlag von Architekt Jochen Sörgel (Ergänzung der schalltechnischen Untersuchung) fasste das Gremium folgenden Beschluss: Der Bebauungsplanentwurf ist für den nächsten Verfahrensschritt weiterzuentwickeln – das Fachbüro IBAS wird mit der erforderlichen Ergänzung der schalltechnischen Untersuchungen beauftragt.
Zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes „Am Badeweiher 3“ erläuterte Bürgermeister Beimler die im Rahmen der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung eingegangenen Einwände und Anregungen. Ihre Bedenken äußerten mehrere Anlieger und legten Widerspruch ein, da ihrer Meinung nach der Naherholungscharakter des Badeweihers durch die Errichtung einer Pflegeeinrichtung verloren geht. Außerdem wäre das zusätzliche Verkehrsaufkommen nicht zumutbar. Beimler merkte an, dass man die Bedenken natürlich ernst nehme. Dem stimmte auch Hans-Peter Reil zu. Eine mögliche Lösung sieht Reil in einer dritten Zufahrt vom Reha-Zentrum her. Auch die Planer können die Bedenken nachvollziehen. In einem Schreiben weisen sie daraufhin, dass „das Gebäude den Charakter eines Kurhotels aufweise“. Sie schlagen außerdem eine Informationsveranstaltung vor. Auch die Regierung der Oberpfalz hat einen Einwand vorzubringen. Dieser betrifft zusätzlich das Neubaugebiet „Hirmersbühl“: Für die vorgelegte Planung ist ein summarischer Bedarfsnachweis für den Gesamtumfang der beiden Baugebiete zu führen. Es wird empfohlen, den vorgelegten Planbereich „Am Badeweiher“ vorrangig zu entwickeln und die siedlungsstrukturell derzeit problematische Planung „Hirmersbühl“ vorerst zurückzustellen. Hier stimmte man einstimmig dafür, an beiden Baugebieten festzuhalten und erneut das Gespräch zu suchen.


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