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Mitteilungsblatt der VG Gemünden a. Main


Gräfendorf

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Gräfendorf Nr. 3/2017 vom 22.02.2017

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Gräfendorf Nr. 3/2017
vom 22.02.2017
1. ÖFFENTLICHE SITZUNG
1. Bürgermeister Alfred Frank eröffnet die 3. Gemeinderatssitzung in diesem Jahr und begrüßt die anwesenden Gemeinderäte und die Presse. Er stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Zur Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.
Aufnahme weiterer Tagesordnungspunkte
Es wird beantragt, den TOP „Bauantrag von Heike und Joachim Koberstein, Blumenstraße 25, 97782 Gräfendorf auf Neubau eines Nebengebäudes mit Pkw-Unterstellplatz“ mit in die Tagesordnung aufzunehmen. Dem stimmt der Gemeinderat zu.
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Des Weiteren wird beantragt, den TOP „Bauantrag von Herrn Mathias Schmelz, Riedberg 1, 97782 Gräfendorf-Wolfsmünster auf Teilabbruch der bestehenden Scheune und Neuerrichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle“ mit in die Tagesordnung aufzunehmen. Dem stimmt der Gemeinderat zu.
11 : 0
1.0.1. Bauantrag von Heike und Joachim Koberstein, Blumenstraße 25, 97782 Gräfendorf auf Neubau eines Nebengebäudes mit Pkw-Unterstellplatz
Der Bauantrag „Neubau eines Nebengebäudes mit PKW Unterstellplatz“ von Frau Heike und Herrn Joachim Koberstein, Blumenstraße 25 in 97782 Gräfendorf ist am 16. Februar 2017 bei der Verwaltungsgemeinschaft Gemünden a. Main eingegangen.
Das Baugrundstück, Fl.Nr. 122, Blumenstraße 27, Gemarkung Weickersgrüben, liegt im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplanes „Triebäcker, 1. Änderung und Erweiterung“ und ist als „WA (Allgemeines Wohngebiet)“ ausgewiesen.
Das Nebengebäude mit PKW Unterstellplatz (11,99 m x 7,99 m) wird parallel zu dem bestehenden Wohnhaus des Nachbargrundstückes mit einem Unter- und einem Erdgeschoss geplant. Im Untergeschoss sind die jeweiligen Raumaufteilungen und deren Nutzung gemäß Bauvorlagenverordnung eingezeichnet. Des Weiteren muss man unbedingt beachten, dass das Untergeschoss des Nebengebäudes als Grundlage für ein späteres Wohnhaus dienen soll - das spiegelt auch die Außenmaße des Gebäudes wieder. Nach Überprüfung der vorgelegten Planunterlagen werden die Festsetzungen „Baufenster (bezugnehmend auf das spätere Wohnhaus)“ sowie „Dachform“ des o.g. rechtskräftigen Bebauungsplanes eingehalten. Jedoch überschreitet das Nebengebäude die festgesetzte straßenseitige Gebäudewand zur Straße von 2,75 m. Die geplante Gebäudewand von 3,17 m wird damit begründet, dass das Gebäude im Vorgriff auf eine spätere Nutzung als Keller für ein noch zu planendes Wohnhaus erstellt werden soll. Um sicherzustellen, dass kein Oberflächenwasser in das dann erstellte Erdgeschoss eindringen kann, wurde die Höheneinstellung so gewählt, dass nach dem Erstellen des Fußbodenaufbaus die OKFFB über Straßenniveau liegt. Weiterhin benötigen die Bauherren ebenfalls eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich des vorgegebene Garagenstandortes, der auch im Bebauungsplan zeichnerisch festgehalten ist. Dieser wird bei dem jetzigen Planungsstand von seiner vorgesehen Nutzung entzogen.
Die Bauherren benötigen deshalb eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Triebäcker, 1. Änderung und Erweiterung“ hinsichtlich der „Höhe der straßenseitigen Gebäudewand“ und des „Garagenstandortes“ (nach derzeitigem Planungsstand).
Alle durch das Bauvorhaben entstehenden Kosten sind von den Bauherren zu übernehmen.
Beschluss:
Der Gemeinderat Gräfendorf erteilt dem Bauantrag und dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Triebäcker, 1. Änderung und Erweiterung“ hinsichtlich der „Höhe der straßenseitigen Gebäudewand“ und des „Garagenstandortes“ von Frau Heike und Herrn Joachim Koberstein sein Einverständnis und gibt diesen zur weiteren Prüfung an das Landratsamt Main-Spessart weiter.
11 : 0
1.0.2. Bauantrag von Herrn Mathias Schmelz, Riedberg 1, 97782 Gräfendorf-Wolfsmünster auf Teilabbruch der bestehenden Scheune und Neuerrichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle
Der Bauantrag „Teilabbruch der bestehenden Scheune und Neuerrichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle“ von Herrn Mathias Schmelz, Riedberg 1 in 97782 Gräfendorf ist am 17. Februar 2017 bei der Verwaltungsgemeinschaft Gemünden a. Main eingegangen.
Das Baugrundstück Fl.Nr. 296, Riedberg 1, Gemarkung Wolfsmünster liegt in keinem Geltungsbereich eines Bebauungsplanes und ist im gemeindlichen Flächennutzungsplan als „MD“, Dorfgebiet ausgewiesen. Nach § 34 Abs. 1 ist ein Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse müssen gewahrt bleiben; das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden.
Laut Antrag von Herrn Schmelz soll nach der Aufgabe der Nutzviehhaltung das Anwesen nun einer zeitgemäßen Nutzung zugeführt werden. Ein Umbau des bestehenden Gebäudes ist für den Bauherrn aus wirtschaftlicher Sicht nicht sinnvoll. Der Abriss der bestehenden Scheune wurde ordnungsgemäß in den Planunterlagen aufgenommen und eingezeichnet - dementsprechend kann man erkennen, dass lediglich in nordöstlicher Richtung zu Fl.Nr. 301 ein Teil des Gebäudes erhalten bleiben soll. Durch den Abbruch und Neubau wird die Gebäudehöhe deutlich herabgesetzt. Die landwirtschaftliche Gerätehalle wird zudem mit einem Satteldach und einer Dachneigung von lediglich 15° geplant. Hier wird von Seiten der Bauverwaltung darauf hingewiesen, dass die Dacheindeckung in rot/rotbraun erfolgen soll, damit sich das Bauvorhaben in die vorhandene Umgebung und in das gesamte Ortsbild einfügt.
Die angrenzenden Nachbarn, bis auf zwei, haben dem Bauantrag zugestimmt und auf den Unterlagen unterschrieben.
Alle weiteren entstehenden Kosten sind von den Bauherren zu übernehmen.
Beschluss:
Der Gemeinderat Gräfendorf erteilt dem Bauantrag „Teilabbruch der bestehenden Scheune und Neuerrichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle“ von Herrn Mathias Schmelz sein Einverständnis und gibt diesen zur weiteren Prüfung und Genehmigung an das Landratsamt Main-Spessart weiter.
11 : 0
1.1. Errichtung des Radwegs Gräfendorf - Michelau; hier: Aktueller Sachstand
Der Gemeinderat wird darüber informiert, dass zwischenzeitlich die vorzeitige Baufreigabe zur Errichtung des Radwegs von Gräfendorf nach Michelau durch das Staatl. Bauamt erteilt wurde. Daraufhin wurde der Auftrag dem wirtschaftlichsten Anbieter, Fa. Zehe, Burkardroth, erteilt. Als nächstes wird die Bauanfangsbesprechung stattfinden.
Anhand eines Lageplanes wird dem Gemeinderat erläutert, dass es geplant ist, mit dem Ausbau von Richtung Michelau aus zunächst bis zur Engstelle zu beginnen. Dieses Teilstück soll auf eine Breite von 3 m ausgebaut werden über das dann auch der Abtransport der im Rahmen der Saalebettverlegung anfallenden Erde mittels Lkws erfolgen kann. Am Ende dieses Teilstücks soll eine Behelfsbrücke aus Stahlbeton über die Fränk. Saale gebaut werden. Hierfür wurde am 20.02.2017 ein Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung beim Landratsamt Main-Spessart gestellt. Dem Gemeinderat wird der Plan der Behelfsbrücke vorgestellt. Die anschließende Teilstrecke bis nach Gräfendorf erhält eine Ausbaubreite von 2,50 m.
Auf dem gemeindlichen Grundstück, Fl.Nr. 260, Gemarkung Michelau, ist der Bau einer Schutzhütte aus Holz vorgesehen. Eine mögliche Ausführung der Hütte wird dem Gemeinderat vorgestellt.
Bürgermeister Frank führt weiterhin aus, dass der Besitzer des Gräfendorfer E-Werkes erforderliche Reparaturen am Kraftwerk durchführen muss. Diese führt er freundlicherweise in Absprache mit der Gemeinde Gräfendorf während der Bauzeit des Radweges durch, sodass der Wasserspiegel der Fränk. Saale um ca. 1,0 m bis 1,50 m gesenkt sein wird.
Derzeit wartet die Gemeinde Gräfendorf noch auf die Zusendung des Zuwendungsbescheides von der Regierung von Unterfranken. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.
1.2. Änderung der Landschaftsschutzgrenze; hier: Aktueller Sachstand
Das Landschaftsarchitekturbüro Dietz und Partner, Elfershausen, wurde von der Gemeinde Gräfendorf beauftragt, die Landschaftsschutzgrenze der Gemeinde zu ändern. Hierbei sollte die Grenze an natürliche oder bestehende Grenzen, wie z.B. Grundstücksgrenzen, angepasst werden. Die Änderungsplanung wurde nun der Gemeinde Gräfendorf vorgelegt und wird dem Gemeinderat vorgestellt. Der Gemeinderat erklärt sich mit den vorgenommenen Änderungen in den Ortsteilen Schonderfeld, Weickersgrüben und Michelau als einverstanden. Folgende Änderungen werden seitens des Gemeinderates vorgeschlagen:
Hurzfurt:
In der jetzigen Planung wurde ein Überschwemmungsgebiet mit aufgenommen. Dieses soll herausgenommen und dafür Ackerflächen bis zu einem bestehenden Graben, die nicht in das Überschwemmungsgebiet fallen, mit aufgenommen werden.
Ortsteil Wolfsmünster:
Hier soll die Landschaftsschutzgrenze in nordöstlicher Richtung bis zum Weg hinter dem alten Hochbehälter verlegt werden.
Wegen der eventuell ins Auge gefassten hochwasserfreien Zufahrt zum Ortsteil Wolfsmünster/Riedbergsiedlung ist zu klären, ob zukünftige Zufahrtswege aus der Abgrenzung herauszunehmen sind.
Roßmühle:
Es ist zu klären, ob der Bereich der Quelle aus der Abgrenzung heraus genommen werden sollte.
Bürgermeister Frank führt aus, dass bei der vorgelegten Planung die Vorgaben der Gemeinde gut umgesetzt wurden. Nun sind die vorgebrachten Änderungen noch einzuarbeiten und dem Gemeinderat noch einmal zur Beschlussfassung vorzulegen. Anschließend werden die Planunterlagen der Unteren Naturschutzbehörde des Landratsamtes Main-Spessart vorgelegt, die nach Befürwortung die Planunterlagen dem Kreistag zur Beschlussfassung weiterreicht.
Auf Nachfrage wird erklärt, dass der im Gemeindegebiet Gräfendorf befindliche Wald nicht in den geplanten Naturpark Spessart einbezogen ist.
1.3. Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit der „kommunale transparenz pro fide gmbh“ - Folgevertrag zur jährlichen Fortschreibung der erstellten Anlagenachweise und Benutzungsgebührenkalkulation sowie der jährlichen Ermittlung haushaltsrelevanter Daten
Die „kommunale transparenz pro fide gmbh“ war mit der Erstellung der Grundlagenkalkulation für alle drei Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Gemünden a. Main beauftragt. Die GmbH bietet nun der Gemeinde den Folgevertrag zur jährlichen Fortschreibung der erstellten Anlagenachweise und Benutzungsgebührenkalkulation sowie der jährlichen Ermittlung haushaltsrelevanter Daten zu einem Preis von
1.700 Euro pro Jahr an. Hierbei werden jährlich die Daten festgehalten, die dann als Grundlage für die nächsten Berechnungen für die Gebührensatzungen herangezogen werden. Der Vertrag wird dem Gemeinderat vorgelegt. Nach kurzer Diskussion fasst der Gemeinderat folgenden
Beschluss:
Der Gemeinderat Gräfendorf stimmt dem Abschluss des von der „kommunale transparenz pro fide gmbh“ angebotenen Folgevertrags zur jährlichen Fortschreibung der erstellten Anlagenachweise und Benutzungsgebührenkalkulation sowie der jährlichen Ermittlung haushaltsrelevanter Daten zu einem Preis von jährlich 1.700 Euro zu.
11 : 0
1.4. Antrag des Musikvereins Gräfendorf auf Bezuschussung der Jungmusiker zur Ausbildung über die Musikschule Gemünden
Mit Beschluss vom 14.11.2012 beschloss der Gemeinderat, den Besuch der Musikschule Gemünden durch Musikschüler des Musikvereins Gräfendorf aus Gräfendorf mit einem Zuschuss in Höhe von 10,00 Euro/Monat zu unterstützen. Derzeit besuchen 10 Jungmusiker aus der Gemeinde Gräfendorf, die im Musikverein Gräfendorf aktiv Musik spielen, die Musikschule in Gräfendorf. Der Musikverein Gräfendorf beantragt nun die Bezuschussung laut Abrechnung der vergangenen Jahre. Insgesamt wird ein Zuschuss in Höhe von 1.526,70 Euro beantragt. Nach eingehender Beratung fasst der Gemeinderat folgenden
Beschluss:
Der Gemeinderat Gräfendorf stimmt dem beantragten Zuschuss zur Ausbildung der Gräfendorfer Jungmusiker bei der Musikschule Gemünden in Höhe von insgesamt 1.526,70 Euro gem. der vorgelegten Auflistung zu.
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1.5. Bestätigung des wieder gewählten 1. Kdt. Der Freiwilligen Feuerwehr Michelau, Herr Matthias Lutz, Am Berg 6, 97782 Gräfendorf-Michelau
Herr Matthias Lutz, Am Berg 6, 97782 Gräfendorf-Michelau, wurde in der Jahreshauptversammlung am 28.01.2017 zum 1. Kommandanten der Freiw. Feuerwehr Michelau wieder gewählt. Er wird als 1. Kommandant von der Gemeinde Gräfendorf bestätigt. Die förmliche Bestätigung ist durch den Bürgermeister auszusprechen.
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1.6. Bestätigung des gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Michelau, Herr Johannes Dittmeier, Hurzfurtweg 13, 97782 Gräfendorf-Michelau
Herr Johannes Dittmeier, Hurzfurtweg 13, 97782 Gräfendorf-Michelau, wurde in der Jahreshauptversammlung am 28.01.2017 zum stellvertretenden Kommandanten der Freiw. Feuerwehr Michelau neu gewählt. Er wird als stellvertretender Kommandant von der Gemeinde Gräfendorf bestätigt. Die förmliche Bestätigung ist durch den Bürgermeister auszusprechen.
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1.7. Verschiedenes;
1.7.1. Breitbandversorgung der Gemeinde Gräfendorf
Der Gemeinderat Gräfendorf informiert darüber, dass die Ortsteile Schonderfeld und Gräfendorf für das Breitbandnetz freigeschaltet sind. Am 30.01.2017 erhielt die Gemeinde von der Deutschen Telekom eine Fertigkeitsmitteilung. Dies wurde seitens der Gemeinde reklamiert, da die Baumaßnahme im Bereich Wolfsmünster noch durchgeführt werden musste. Am 16.02.2017 wurde nun die Saale unterdükert. Hier war auch das Boot der Freiwilligen Feuerwehr Gräfendorf mit Besatzung im Einsatz. Die Kabel sind nun verlegt und müssen noch verklemmt werden, sodass dann auch die Riedbergsiedlung angeschlossen werden kann. Zum jetzigen Zeitpunkt ist noch nicht alles freigeschaltet. Gem. Auftragsvergabe an die Telekom ist für jeden Haushalt eine 30 MB-Nutzung garantiert. Falls nach endgültiger Freischaltung aller Ortsteile noch Probleme auftauchen, werden diese gesammelt von der Gemeinde an die Telekom herangetragen.
Es wird noch einmal darauf hingewiesen, dass die Privatnutzer als Telefonanbieter nicht zwingend die Fa. Telekom wählen müssen.
1.7.2. Sperrung des Bahnübergangs Gräfendorf
Es wird mitgeteilt, dass der Bahnübergang Gräfendorf in der Nacht vom 04.04. auf 05.04.2017 wegen Restbauarbeiten gesperrt wird. Es wurde von der Verkehrsbehörde des Landratsamtes Main-Spessart angefragt, ob der nebenführende Feldweg (von Seewiese nach Gräfendorf) als Umgehungsstrecke genutzt werden kann. Die Gemeinde teilte mit, dass dieser Weg als Umgehungsstrecke nicht geeignet ist. Hier sind schon mehrere Fahrzeuge aufgrund der schmalen Fahrbahn auf die Schiene gefallen. Die Gemeinde Gräfendorf kann einen Feldweg aus verkehrsrechtlichen Gründen nicht für den öffentlichen Verkehr frei geben. Während der Sperrung sind ausgeschilderte Umleitungen zu nutzen. Der Gemeinderat ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden.
1.7.3. Hochwasserschutzmaßnahmen für die Gemeinde Gräfendorf
Im Rahmen der Hochwasserschutzmaßnahmen für die Gemeinde Gräfendorf findet am Donnerstag, den 09.03.2017 um 13.00 Uhr im Rathaus Gräfendorf eine 2. Besprechung statt. Hieran nehmen Vertreter des Wasserwirtschaftsamtes, des Ingenieurbüros sowie der 1. und 2. Bürgermeister teil. Die Gemeinderäte/in können gerne an dieser Besprechung teilnehmen.
1.7.4. Dorferneuerung Gräfendorf; hier: Wahl des Vorstandes
Es wird noch einmal an die Teilnehmerversammlung am Donnerstag, den 09.03.2017 um 19.30 Uhr in der Turnhalle Gräfendorf erinnert, wo u.a. die Wahl der ehrenamtlichen Vorstandsmitglieder und ihrer Stellvertreter erfolgen soll.
1.7.5. Abbruchanzeige „Abriss einer sanierungsbedürftigen Scheune“ von Herrn Falk Happ, Gräfendorf
Die Abbruchanzeige „Abriss einer sanierungsbedürftigen Scheune“ von Herrn Falk Happ, Hauptstraße 25 in 97782 Gräfendorf ist am 1. Februar 2017 bei der Verwaltungsgemeinschaft Gemünden a. Main eingegangen.
Es handelt sich dabei um das Baugrundstück, Fl.Nr. 165, Hauptstraße 25, Gemarkung Gräfendorf. Das abzutragende Gebäude wurde gemäß Baulagenverordnung gelb markiert und der genehmigungsfreien Abbruchanzeige beigefügt.
Das Abbruchobjekt besteht aus einer Holzkonstruktion, Gasbetonsteinen und Ziegeln.
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.
1.7.6. Wasserschutzgebiet Gemeinde Gräfendorf
Das Ingenieurbüro für Hydrogeologie und Umwelttechnik Gartiser und Piwak arbeitet auf der Grundlage des Vorschlags des Wasserwirtschaftsamtes die jetzige Planung des Wasserschutzgebietes im Bereich Eidenbacher Hof aus. Dem Gemeinderat werden dann die endgültigen Pläne vorgelegt. Anschließend werden diese Pläne beim Wasserwirtschaftsamt zur Genehmigung eingereicht. Die derzeitige Wasserschutzgebietsabgrenzung hat bis dahin noch Gültigkeit.
Ende der öffentlichen Sitzung


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