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Klingenmünster

Aufhebung des Bebauungsplans „Nord“ der Ortsgemeinde Klingenmünster

Aufhebung des Bebauungsplans „Nord“ der Ortsgemeinde Klingenmünster
1. Rechtsgrundlagen
Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722) Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 02.03.2017 (GVBl. S. 21) Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO)vom 24.11.1998 (GVBl. S. 365), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15.06.2015 (GVBl. S. 77)
2. Satzung
Auf der Grundlage des Beschlusses des Gemeinderates vom 03.11.2016 hat der Bebauungsplan in der Zeit vom 12.01.2017 bis einschließlich 13.02.2017 zum Zwecke der Aufhebung öffentlich ausgelegen. Die Offenlage war zuvor im Südpfalz Kurier vom 04.01.2017 öffentlich bekannt gemacht worden. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 30.03.2017, nachdem während der öffentlichen Auslegung keinerlei Stellungnahmen von Bürgern eingegangen sind, den Bebauungsplan „Nord“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 88 LBauO auch die gestalterischen (örtlichen) Bauvorschriften jeweils als Satzung aufgehoben.
Der Geltungsbereich der aufgehobenen Satzung umfasst das komplette Gebiet des Bebauungsplans beginnend im Süd-Osten an der Hausecke von Steinstraße 35 (Fl.Nr. 58/2), verläuft dann auf der Ostseite der Steinstraße bis Beginn des Grundstücks Hausnummer 79 (Fl.Nr. 1062/1), von diesem dann bis zum Anwesen Steinstraße 87 (Fl.Nr. 1055/1, letztes Wohngebäude auf der Südseite der Steinstraße) entlang des Klingbachs. Von dort verläuft es nach Norden zur Steinstraße und weiter entlang der Westseite der Landeckstraße. Der folgende, nördliche Planbereich wurde bereits durch den Bebauungsplan „Obere Hofwiese“ bereits aufgehoben, sodass sich der Aufhebungsbereich von der Kreuzung Landeckstraße/Untere Hofwiese sich zunächst auf der Süd- später der Nordseite der Landeckstraße nach Osten fortsetzt, bis zur Einmündung der Straße „Im Böhnert“. Die Hausgrundstücke Landeckstraße 51-57 liegen im Planbereich, der nachfolgende nord- östliche Teil wurde durch den Bebauungsplan „Albert-Decker-Weg“ aufgehoben. Das östliche Ende des Planbereichs beginnt an der östlichen Grundstücksecke des Grundstücks Dagobertstraße 8 (Fl.Nr. 431/1), verläuft von dort aus nach Süden bis zur Straße „In den Schelmengärten“, knickt ab nach Westen bis zur Ecke „In den Schelmengärten“/Dagobertstraße und verläuft von dort gerade nach Süden bis zur Steinstraße - siehe auch beigefügten Lageplan.
Hiermit wird die Aufhebungssatzung ausgefertigt.

Klingenmünster, 10.05.2017
Grimm, Ortsbürgermeister




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